Politik: Bauernsturm auf Warschau

Von Thomas Roser, Warschau

Der scheinbar unaufhaltsame Anstieg in der Wählergunst lässt den Chef der populistischen Bauernpartei Samoobrona – Selbstverteidigung – bereits vom Regierungssessel träumen. „Wir werden bald die stärkste Kraft des Landes sein“, tönt Bauernführer Andrzej Lepper und hat aus Protest gegen den „Ausverkauf Polens“ an die EU für Dienstag Straßenblockaden im ganzen Land angekündigt. Lepper „will an die Macht“, hat der sozialdemokratische Premier Leszek Miller erkannt: „Doch der Staat ist nicht so schwach, wie er denkt.“

Seit Anfang der 90er Jahre hatte sich der einstige Kolchosedirektor als außenparlamentarischer Störenfried mit der Organisation gewalttätiger Bauerndemonstrationen, rüden Attacken gegen das Establishment und jahrelangen Auseinandersetzungen mit der Justiz einen n gemacht. Groß war die Bestürzung, als der Politrüpel mit seiner EU-skeptischen Samoobrona (SO) bei den Wahlen 2001 mit mehr als zehn Prozent ins polnische Parlament, den Sejm, einzog. Die Hoffnung der sozialdemokratischen SLD, Lepper mit der Einbindung ins Sejm-Präsidium zu „zivilisieren“, platzte schnell: Der selbst ernannte „Adler Polens“ ist der Dauerquälgeist der Regierung geblieben.

Bereits nach einem Monat musste Lepper seinen Posten als Viz-Marschall des Sejm räumen, nachdem er Außenminister Wlodimierz Cimoszewicz als „Kanaille“ beschimpft hatte. Seine Gefolgsleute blockierten das Rednerpult im Parlament, besetzten das Agrarministerium oder verschütteten vor laufenden Kameras deutschen Importweizen und plazierten Lepper so immer wieder in den Schlagzeilen. Kritik an seinen umstrittenen Methoden ficht den 48-Jährigen nicht an: „Wir machen weiter wie bisher. Denn die Leute stehen hinter uns.“ Tatsächlich ist der Anhang der SO laut Umfragen auf 17 Prozent gestiegen – und nähert sich damit der offiziellen Arbeitslosenrate. Mehr als ein Drittel der Befragten wünscht sich sogar einen größeren Einfluss von Lepper. Die bürgerliche Opposition, die sich in der Europapolitik kaum von der Regierung unterscheidet, spielt der Volkstribun in der öffentlichen Wahrnehmung an die Wand. Das Wochenmagazin „Wprost“ sieht Parallelen zur NSDAP in den 20er und 30er Jahren. Sie titelte ein Portrait des Bauernführers mit einem reißerischen „Heil Lepper!“

Nicht nur der hohen Arbeitslosigkeit und den zunehmenden Existenznöten der verarmten Landbevölkerung verdankt Lepper seinen Aufstieg. Auch die Führungseliten des etablierten Parteinspektrums haben dazu beigetragen. Viel zu lang hatten sie den Leidensdruck der Kleinbauern unterschätzt, sich um einen echten Dialog kaum bemüht. Hatte Lepper bei der letzten Wahl vor allem der traditionellen Bauernpartei PSL Stimmen abgeluchst, muss nun auch die SLD um ihre Klientel bangen.

Unermüdlich tourt das Energiebündel durch das Land, sichert arbeitslos gewordenen Kumpeln oder Werftarbeitern seine Solidarität zu und profiliert sich als Anwalt aller sozial Benachteiligten. Bei den Kommunalwahlen im Herbst rechnet sich die SO auch in den Großstädten Chancen auf Bürgermeister-Sessel aus. Doch vor allem eine anhaltende Protestwelle soll Warschau in die Knie zwingen. Die SO werde „unberechenbar“ bleiben, sagt Lepper: „Wir wollen Neuwahlen noch in diesem Jahr.“

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