Beitragssenkung: Ersatzkassen: Manche zahlen sogar drauf

Da in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) drei Milliarden Euro fehlten, seien die Kassen bereits Mitte des Jahres gezwungen, von ihren Versicherten Zusatzbeiträge zu verlangen, sagte der Vorsitzende des Ersatzkassenverbands (Vdek), Christian Zahn, in Berlin. Die zeitgleiche Entlastung durch die Beitragssenkung werde dadurch dann nicht nur aufgehoben. Manche müssten unterm Strich womöglich sogar mehr bezahlen.

Nach den aktuellen Plänen würden die Versicherten nur um bis zu elf Euro im Monat entlastet, rechnete Zahn vor. Im Gegenzug drohten ihnen Zusatzbeiträge von acht bis 36 Euro. „Es wäre also vernünftiger gewesen, den Gesundheitsfonds besser auszustatten.“ Auch aus Gründen der Parität: Von der Beitragssenkung profitierten Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen, die Zusatzbeiträge müssten die Versicherten allein aufbringen.

Die Gefahr von Zusatzbeiträgen drohe am ehesten bei Betriebs- und Innungskrankenkassen, sagte Vdek-Vorstandschef Thomas Ballast dem Tagesspiegel. Die Ersatzkassen mit ihren 24,6 Millionen Mitgliedern – darunter Barmer, Techniker und DAK – kämen 2009 voraussichtlich noch ohne über die Runden. Um Zusatzbeiträge möglichst lange zu vermeiden, könne er sich auch vorstellen, „dass man sich im Verband kassenübergreifend unter die Arme greift“, sagte Ballast. „Not schweißt bekanntlich zusammen.“

Ballast betonte, dass man die GKV weit effektiver hätte entlasten können – mit kos ten deckenden Beiträgen für Arbeitslose et wa um 4,3 Milliarden, mit ermäßigter Mehrwertsteuer auf Arznei um 2,9 Milliarden Euro. Es sei jedenfalls nicht nachvollziehbar, dass Schnittblumen und Hundefutter steuerlich besser gestellt seien als Arzneimittel.