Politik: Bekommt Europa gemeinsamen Außenminister?

Berlin. Die Chancen für einen gemeinsamen europäischen Außenminister stehen gut. Dies machten Bundeskanzler Gerhard Schröder und Konventspräsident Valerie Giscard d’Estaing am Freitag nach einer knapp einstündigen Unterredung im Kanzleramt deutlich. Wesentlich zurückhaltender war Giscard bei der Bewertung, welche Zukunft den deutsch-französischen Vorschlägen für ein Doppel an der Spitze des künftigen Europas beschieden sein wird. Der ehemalige Staatspräsident Frankreichs sprach von einem „praktisch großen Konsens“, wenn es um die Schaffung des Postens eines Europa-Außenministers gehe. Gerade „in der jetzigen Situation“ sei ein solches Amt „von äußerster Bedeutung“, sagte Giscard in Anspielung auf die transatlantischen Spannungen wegen des Umgangs mit dem Irak.

Schröder sagte, Giscard sehe die Realisierung der Doppelspitze – dem Kommissionspräsidenten soll ein Präsident aus dem Rat der Staats- und Regierungschefs zur Seite gestellt werden – als „durchaus aussichtsreich“. Giscard betonte indes den Abstimmungsbedarf im Verfassungskonvent und räumte die „unterschiedlichen Reaktionen“ auf die Initiative aus Berlin und Paris ein. Die Idee war vor allem von kleineren EU-Staaten zurückhaltend bis ablehnend aufgenommen worden. Man befinde sich erst in einem „Überlegungsprozess“, so Giscard; daher wolle er „keine Bekräftigung“ einer Idee vornehmen. Viele Details, so das Vorschlagsrecht für die Ratspräsidentschaft, müssten noch geklärt werden. Giscard und Schröder betonten beide, die Balance zwischen Rat, Kommission und EU-Parlament müsse gewahrt bleiben. Robert von Rimscha