Bergbau: Schnelle Einigung im Kohlestreit?
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hält einen Kompromiss im Streit über den Ausstieg aus der Steinkohleförderung in dieser Woche für möglich.
Essen - "Ich gehe davon aus, dass alle Beteiligten versuchen werden, in absehbarer Zeit zu einer Lösung zu kommen", sagte Rüttgers (CDU) bei einem Energiekongress in Essen. Die erste Chance dazu komme in dieser Woche.
Es solle aber niemand glauben, dass dabei alle Fragen geklärt würden, meinte Rüttgers. Die große Koalition hatte für 2018 den Ausstieg aus der Kohleförderung beschlossen, der 2012 noch einmal überprüft werden soll. Rüttgers hatte hingegen ein Ende bereits im Jahr 2014 verlangt. An diesem Mittwoch ist eine neue Kohlerunde in Berlin geplant.
Rüttgers wies die Kritik an seinem Vorgehen zurück. "Das Eckpunktepapier sollte einvernehmlich gestaltet werden." Bevor dies nicht gewährleistet sei, sollte man keinen Durchbruch verkünden. Der CDU-Politiker sagte, er verfolge drei Ziele: Den Ausstieg aus der subventionierten Steinkohle und dass dieser sozialverträglich gestaltet werde; zudem solle der Börsengang der RAG möglich gemacht werden. (tso/dpa)
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