• Beriet Hans-Georg Maaßen die AfD?: Verfassungsschutzchef: Habe AfD keine Ratschläge gegeben

Beriet Hans-Georg Maaßen die AfD? : Verfassungsschutzchef: Habe AfD keine Ratschläge gegeben

Der Chef des Bundesamtes des Verfassungsschutzes weist Vorwürfe zurück, er habe der AfD Ratschläge gegeben, wie sie einer Beobachtung durch seine Behörde entgehen könne.

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe die AfD beraten.
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe die AfD beraten.Foto: Michael Kappeler/dpa

Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, verwahrt sich gegen Medienberichte, der AfD Ratschläge gegeben zu haben. Man weise den Vorwurf zurück, Maaßen habe mit Vertretern der AfD darüber gesprochen, wie die Partei einer Beobachtung entgehen könne, heißt es in einer Mitteilung des BfV vom Dienstag.

Es entspreche auch nicht den Tatsachen, dass Maaßen „der AfD oder einzelnen Führungspersonen geraten hat, ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Höcke einzuleiten“.

Die „Bild am Sonntag“ hatte berichtet, die AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber behaupte in ihrem Buch über die Rechtspopulisten, Maaßen habe sich 2015 mit der damaligen Parteichefin Frauke Petry getroffen und ihr geraten, „was die AfD jetzt tun müsse, um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen, die er selbst nicht wünsche“.

Petry nennt Schreibers Angaben „frei erfunden“. Das BfV dementiert in seiner Mitteilung nicht explizit Kontakte zur AfD. Grundsätzlich gelte, „die Amtsleitung des BfV führt regelmäßig Gespräche im parlamentarischen Raum“, heißt es. Das Bundesamt verweist zudem auf einen Konsens mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz, die AfD nicht zu beobachten. Das sei im März 2018 „einvernehmlich festgestellt“ worden. FDP und Grüne fordern von der Bundesregierung Aufklärung über mögliche Gespräche Maaßens mit Petry.

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