Berlin: Nahost-Gespräche bringen kaum Fortschritte

Berlin - Das so genannte Nahost-Quartett will sich demnächst vermutlich in der Region erneut treffen. Damit solle der veränderten Lage Rechnung getragen werden, dass nun auch in der arabischen Welt Partner das Quartett unterstützten, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Das Nahost-Quartett aus der Europäischen Union, der Uno, den USA und Russland hatte zuvor über ein gemeinsames Vorgehen gesprochen, um die ins Stocken geratene Umsetzung des Friedensfahrplans für Nahost ("Roadmap") wieder in Gang zu bringen. In ihrer Abschlusserklärung kamen Teilnehmer allerdings kaum über die bisherigen Beschlüsse heraus.

Das Quartett bekräftigte in der Erklärung seine bisherige Haltung gegenüber der geplanten Einheitsregierung in den Palästinensergebieten. Die Palästinenser müssten sich "zu Gewaltverzicht, zur Anerkennung Israels und zur Einhaltung bestehender Vereinbarungen und Verpflichtungen einschließlich der 'Roadmap' bekennen". Gleichzeitig begrüßten die Teilnehmer Vorschläge der Europäischen Kommission für eine "verbesserte Koordinierung und Mobilisierung der internationalen Hilfe zur Unterstützung des politischen Prozesses und dafür, den Bedürfnissen der palästinensischen Bevölkerung besser gerecht zu werden". (tso/AFP)