Berlin-Wahl: Das Seufzen des Siegers

Das erste Wort des Wahlsiegers an seine Genossen ist gar keins. 18.30 Uhr am Sonntagabend: Die Berliner SPD hat sich zur Feier der Wiederwahl ihres Regierenden Bürgermeisters in der Kulturbrauerei im Prenzlauer Berg versammelt. Klaus Wowereit steht oben auf der Bühne. Steht einfach da, klatscht und winkt zum Rhythmus einer Techno-Hymne, die sie ihm zu Ehren durch die Halle dröhnen lassen wie für einen Boxer vor dem Weltmeisterschaftskampf. Dann spricht der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller. Es geht um die diversen Wahlziele, welche die SPD an diesem Sonntag erreicht hat und es klingt ungefähr so sexy wie ein Vortrag über die Vorzüge der Riester-Rente. Bis Wowereit schließlich ans Mikrofon tritt und einen tiefen Seufzer von sich gibt. „Hach“, seufzt Wowereit, „hach, es ist so schön, bei Euch zu sein!“ Das genügt schon, damit die unten in der Halle jubeln. Sie rufen „Wowi, Wowi“, sie klatschen und pfeifen. Und für einen kurzen Moment könnte man glatt vergessen, dass der Sieg ihres Stars weit weniger glitzert, als sie alle gehofft hatten. Mehr als 30 Prozent – das war Wowereits Wahlziel. Mehr als 30 Prozent hätten genügt, um das Ergebnis von 2006 zu überbieten und aus dem Berliner Langzeitregierungschef einen neuen Hoffnungsträger für die SPD im Bund zu machen.

Gute 28 Prozent genügen dafür nicht. Das ist, bei aller Freude über den dritten Sieg in Folge, auch eine kleine Enttäuschung. Wowereit gibt das auf der Bühne in der Kulturbrauerei auch offen zu. Er sei ein „bisschen traurig“, darüber, dieses Ziel verfehlt zu haben, sagt er.

Auch Sigmar Gabriel sagt, die SPD habe sich gewünscht „dass es ein bisschen mehr wird“. Der SPD-Chef kommt in der Kulturbrauerei erst später zu Wowereit auf die Bühne. Er hält dann eine längere politische Ansprache, würdigt die Wahlsiege der SPD in den Ländern geht mit der Bundesregierung ins Gericht. Gabriel spricht und spricht und spricht. Wowereit steht daneben, einen riesigen Plüschbären im Arm, den ihm sein Landeschef Müller zum Wahlsieg geschenkt hat. Nach zehn Minuten sieht er das erste Mal auf die Uhr.

Anders als der Wahlsieger wirkt Gabriel bei seinem Auftritt kein bisschen enttäuscht, sondern ziemlich zufrieden. Dazu muss man wissen, dass Gabriel inzwischen Troikist ist. Für die so genannte Troika, bestehend aus Ex-Finanzminister Peer Steinbrück, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und eben Gabriel, ist ein zur Bescheidenheit verpflichteter Wowereit kein Anlass, sich zu grämen. Im Gegenteil. Für den Dreierbund ist es ausgemachte Sache, dass einer von ihnen die SPD in die nächste Bundestagswahl führen wird. Als Favoriten gelten die in der Bevölkerung gleichermaßen beliebten „Stones“, Steinbrück und Steinmeier. Gabriel schlägt weit weniger Sympathie entgegen, aber dafür verfügt er als Parteichef über das Recht des ersten Zugriffs.

Das Binnenverhältnis der Troikisten ist keineswegs frei von Spannungen. Doch für die Verhältnisse der SPD, die sich über Jahre hinweg in Machtkämpfen und Intrigen ergangen hat, dringt wenig nach außen. Bisher gibt das Trio ein geschlossenes Bild ab. Eines, das in scharfem Kontrast steht zu den endlosen Streitereien der Bundesregierung. Schon deshalb hat Gabriel kein Interesse an einer Debatte um Wowereit als weiteren Anwärter auf die Kanzlerkandidatur. Für die Troika war Wowereit bisher vor allem ein potenzieller Störfaktor. Gefährlich für das Bild der Geschlossenheit. Und für die eigenen Ambitionen. Denn während Wowereit nun zum dritten Mal ins Rote Rathaus zieht, haben die Troikisten ihre Wahlen krachend verloren. Gabriel 2003 in Niedersachsen, Steinbrück 2005 in Nordrhein-Westfalen und Steinmeier 2009 im Bund. Auch an Machtwillen fehlt es Wowereit nicht. Mancher in der SPD fühlt sich gar an Gerhard Schröder erinnert. „Wowereit ist wie Schröder ein Spieler. Nur fehlt ihm Schröders Substanz“ urteilt ein Spitzen-Genosse.

Lesen Sie auf Seite 2, wie sich die SPD auf die Sondierungsgespräche vorbereitet.

Und dann ist da noch „das gewisse Etwas, schwer zu beschreiben, nicht zu kopieren“, wie es einer aus der SPD-Führung formuliert. Die Rede ist von Wowereits seltsamer Anziehungskraft, ein Phänomen, das selbst in der Provinz zu beobachten ist und nun den Berlin-Wahlkampf dominiert hat. Im Bundestagswahlkampf 2009 zum Beispiel zog Wowereit ohne Vorankündigung über den Marktplatz einer Kleinstadt in der Eifel im Wahlkreis von SDP-Generalsekretärin Andrea Nahles. Es dauerte keine fünf Minuten, da war er umringt von Menschen. Gut möglich, dass Berlins Regierender Bürgermeister außerhalb der Hauptstadt nicht als Berufspolitiker, sondern als eine Art nationales Maskottchen wahrgenommen wird. Auf all dem hätte sich bei einem glänzenden Ergebnis in Berlin vielleicht eine Kanzlerkandidatur aufbauen lassen. Hätte.

Vielleicht reicht Wowereits Gewicht als dreimaliger Wahlsieger und SPD-Bundesvize aber dazu aus, eine Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück zu verhindern. Darauf hofft nun vor allem die Parteilinke, die Steinbrück, dem ehemaligen Finanzminister und Agenda-2010-Verfechter bis heute misstraut. Sie ahnt: Wenn Steinbrück erst einmal an der Macht ist, wird er auf ihre Befindlichkeiten keine Rücksicht mehr nehmen. Mit dem besonnenen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier dagegen könnte auch die SPD-Linke gut leben. Vielleicht spricht Generalsekretärin Nahles auch deshalb nach 18 Uhr in der Kulturbrauerei von einem „schönen Ergebnis“.

Wowereit selbst ist fürs Erste mit Wichtigerem beschäftigt. Am Montag um 15 Uhr 30 trifft sich in der Berliner SPD-Parteizentrale in Wedding der enge Führungszirkel und eine Stunde später der gesamte SPD-Landesvorstand, um zu beschließen, dass sowohl Grüne als auch CDU zu Sondierungsgesprächen eingeladen werden. Also jene Parteien, mit denen zumindest rechnerisch eine Koalitionsmehrheit hergestellt werden kann. Mit den Grünen wird nun allerdings knapp. Bis zum späten Wahlabend schrumpfte die virtuelle Mehrheit von Rot-Grün im Landesparlament auf ein Mandat vor der neuen, bunten Opposition. Eine „stabile Mehrheit“, die der SPD-Parteichef Gabriel vorsichtig anmahnte, ist das nicht.

Am Sonntagabend gibt Wowereit trotzdem zu erkennen, dass ihm die Grünen als Regierungspartner lieber wären als die Schwarzen. Mit Künast & Co. gebe es „selbstverständlich die meisten Schnittmengen“, aber die Grünen müssten sich zu einer Politik bekennen, die „auf Fortschritt setzt und nicht auf Stillstand“. Als eine hohe Barriere für Rot-Grün gilt die Verlängerung der Stadtautobahn A 100 nach Treptow. Aber nichts wird so heiß gegessen wie gekocht. Und so stuft der SPD-Landeschef Müller den angeblich zentralen Konflikt um die A 100 inzwischen zu einem „stadtplanerischen Streitpunkt“ herunter. Da wird man sich gewiss einigen. Irgendwie.

Fachleute und Funktionäre beider Parteien haben seit Wochen diskrete Gespräche darüber geführt, wie Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen aussehen könnten. Treffen, an denen Künast nicht beteiligt war. Es ging darum, zerrissene Fäden zu den Grünen neu zu knüpfen, als sich in den Meinungsumfragen abzuzeichnen begann, dass das familiäre Verhältnis zum bisherigen Regierungspartner, der Linken, keine Zukunft mehr hat. Für solche Gespräche hinter den Wahlkampfkulissen gibt es in Berlin genügend Italiener und ruhige Kneipen. Eine politische Partnertherapie mit dem Wissen Wowereits und des SPD-Landeschefs Michael Müller, auch wenn beiden eine Neuauflage von Rot-Rot tausend Mal lieber gewesen wäre.

Lesen Sie auf Seite 3, ob sich durch die Berlin-Wahl eine Quadriga statt einer Führungstroika der SPD bilden könnte.

Über ein Bündnis mit der CDU, die große Lösung mit klaren Mehrheiten im Landesparlament, wird in der SPD zwar notgedrungen geredet, aber nicht gern. In einem Landesverband, dessen linker Flügel zwei Drittel der Parteitagsdelegierten stellt, ist das nicht ungewöhnlich. Auch für Wowereit gilt eigentlich die Devise, dass mit der Union nur ernsthaft verhandelt wird, wenn – wie er intern sagte – „Gespräche mit den Grünen in einem Trümmerfeld enden“. Rein theoretisch könnte die SPD-Spitze auch eine rot-rot-grüne Dreierkonstellation als Notlösung in Erwägung ziehen. Aber davor graut es allen. Schon 2001 wurden die Koalitionsverhandlungen über eine „Ampel“ mit Grünen und FDP systematisch ins Abseits gelenkt. Dann doch lieber mit der Union. Am Dienstag gehen erst einmal die Einladungsbriefe für Sondierungsgespräche raus. An CDU und Grüne. Ein oder zwei Tage später treffen sich die Unterhändler zum ersten Mal. „Wir wollen erst einmal ein Gefühl dafür bekommen, mit wem es funktionieren könnte, fünf Jahre zu regieren“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Müller. Man werde zunächst über „die großen Themen“, und nicht zuletzt über die Knackpunkte reden, an denen eine Koalitionsbildung schon im Ansatz scheitern könnte.

Das ist der Stoff zum Nachdenken für die nächsten Tage. Erst einmal treibt es Wowereit, wie es so üblich ist, von einer TV-Runde zur nächsten: ARD, ZDF und RBB; dann die privaten Sender. Später am Abend dann ein Fernseh-Talk bei Günther Jauch im Schöneberger Gasometer. Zusammen mit FDP-Chef Philipp Rösler und CDU-Vize Norbert Röttgen soll er über den Euro und Europa streiten. Vom Berlinwahlkämpfer zum Bundespolitiker. Auftrumpfen kann der Vize-Parteichef der SPD dort nicht, dafür ist das Wahlergebnis zu bescheiden.

Um 21 Uhr 45 sitzt Klaus Wowereit auf dem Marktplatz der Nation. Wowereit hat die Beine lässig übereinander geschlagen, seine Slipper glänzen im Scheinwerferlicht. Es wird kein triumphaler, aber ein selbstbewusster Auftritt. Die Frage, ob Berlin das Griechenland der Bundesrepublik sei, kontert er mit harten Zahlen. Dann geißelt er das Management der Bundesregierung in der europäischen Schuldenkrise als desaströs.

Das große Wort aber führt nicht Wahlsieger Wowereit, sondern Umweltminister Norbert Röttgen, der eines Tages vielleicht der große Hoffnungsträger der CDU sein wird. Wowereit wirkt jetzt fast ein wenig müde, die Strapazen des Wahlkampfes zeigen Wirkung. Er sagt am Ende nicht mehr allzu viel. Vielleicht denkt er ja an den großen Teddy-Bären, den ihm seiner Hauptstadt-Genossen heute geschenkt haben. Auf dem Rücken des Plüschtiers steht in Anspielung auf den schwulen Landesvater Wowereit der Spruch: „Mutti von det Janze.“ Vielleicht verstehen sie ihn doch am besten in Berlin.