Betrugsvorwürfe: Afghanistan: Streit um Stichwahl

Kabul/Chost - Während Amtsinhaber Hamid Karsai mit seinem schärfsten Rivalen Abdullah Abdullah offenbar über eine Einheitsregierung beriet, verhandelten die Wahlbeschwerdekommission und die Unabhängige Wahlkommission am Samstag erneut über das Ergebnis der Abstimmung.

Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, wollte die Wahlbeschwerdekommission (ECC) am Samstag auf Grundlage ihrer Analyse der Betrugsvorwürfe mindestens drei Anweisungen zur Ergebnisberechnung an die Wahlkommission weitergeben. Diese gilt als Karsai-freundlich, ist nach Angaben eines ECC-Vertreters verfassungsmäßig aber an die Aufforderungen des von den UN unterstützten Beschwerdegremiums gebunden.

Angesichts der andauernden Gespräche zwischen Wahl- und Beschwerdekommission über das weitere Vorgehen könnte sich die Verkündung des Ergebnisses weiter verzögern. Nach Angaben von Regierungsvertretern streiten die beiden Behörden darüber, ob eine Stichwahl abgehalten werden soll. Karsai hatte bei der Abstimmung nach vorläufigen Ergebnissen rund 55 Prozent der Stimmen erzielt, der frühere Außenminister Abdullah rund 28 Prozent. EU-Beobachter stufen jedoch jede vierte abgegebene Stimme wegen Betrugsvorwürfen als „verdächtig“ ein.

Eine Stichwahl könnte Afghanistan nach Einschätzung von Beobachtern weiter destabilisieren. Einheimische Politiker haben deshalb in der vergangenen Woche verstärkt versucht, mit Unterstützung ihrer internationalen Verbündeten eine Verhandlungslösung zu finden. Ein Treffen des früheren US-Botschafters im Irak und Afghanistan, Zalmay Khalilzad, mit Karsai und Abdullah interpretierten Diplomaten als Versuch, beide in eine Koalitionsregierung einzubinden. Nach Einschätzung politischer Beobachter könnte sich Abdullah inzwischen vorstellen, doch einen Posten in einer Regierung unter Karsai zu übernehmen.

Die Beratungen kreisen derzeit offenbar um die Frage, ob die afghanische Verfassung zur Umgehung einer Stichwahl die Bildung einer de facto nicht vom Volk gewählten Regierungskoalition erlaubt. Die Stichwahl müsste laut Verfassung spätestens zwei Wochen nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses abgehalten werden. Allerdings sind im Winter große Teile des Landes unzugänglich.

Bei Einsätzen von einheimischen und internationalen Soldaten wurden unterdessen insgesamt 25 Kämpfer der radikalislamischen Taliban getötet. Nach Angaben eines Sprechers der Provinzregierung von Paktika kamen dabei 20 Aufständische bei einem Luftangriff der Koalitionstruppen im Bezirk Urgun am Freitagabend ums Leben. Durch Explosionen von versteckten Sprengsätzen starben im Osten und im Süden des Landes nach Angaben der Nato-Truppe Isaf am Freitag auch drei US-Soldaten. AFP