Beziehungen zwischen Nachbarn: Russland und Europa - untrennbar und doch geteilt

Europa heute verstehen zu wollen, ist eine Herausforderung. Die Antwort auf den Isolationismus eines Donald Trump und auf Zerfallserscheinungen, wie sie der Brexit signalisiert, müsse ein engeres Zusammenstehen sein, mehr statt weniger Kooperation. Das hört man vor allem aus Brüssel, das ist auch das Drängen des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Nein, sagen andere. Als Reaktion auf rechtspopulistische Bewegungen in Deutschland, Polen, Ungarn, den Niederlanden, Frankreich müsse die Parole vielmehr lauten: stärkere Hinwendung zum Nationalstaat. Heimatgefühl zu vermitteln sei das Gebot der Stunde. Für die Ost-Mittel-Europäer und Deutschland steht noch eine ganz andere Frage im Hintergrund: Wie soll das künftige Verhältnis zu Russland gestaltet werden?

Die Hamburger Körber-Stiftung hat jetzt in einer Umfrage in Russland, Polen und Deutschland zu eruieren versucht, wie die Menschen über das Verhältnis der drei Staaten zueinander denken, aber auch, wie sie die Rolle ihres Landes in Europa sehen. Befragt wurden dabei jeweils etwa 1000 Personen in den drei Ländern zwischen dem 21. August und dem 15. September 2017. Neben bestürzenden und beruhigenden Ergebnissen ist geradezu faszinierend, wie stark sich Putins Machtpolitik auf das Selbstbewusstsein der russischen Bevölkerung ausgewirkt hat. Die Annexion der Krim, das russische Undercover-Auftreten in der Ukraine, die demonstrativen Großmanöver an der Grenze zu Polen und den baltischen Staaten haben den Stolz der eigenen Bürger genauso gestärkt wie die Rückkehr Russlands in den Kreis der weltpolitischen Gestalter. Letzteres wird im Mittleren Osten, in Syrien, aber auch in der neuen Partnerschaft mit der Türkei am klarsten erkennbar. Zwischen Recep Erdogan und Wladimir Putin hat sich inzwischen ein Dauerdialog entwickelt. Das hat Folgen. Die Türkei erwägt die Beschaffung russischer Raketensysteme, sie lockert ihre Westbindung. Wie wird das, auf Russland bezogen, in den Ergebnissen der Umfrage deutlich? 44 Prozent der Russen sind der Meinung, ihr Land gehöre nicht zu Europa (das sehen übrigens auch 41 Prozent der Deutschen und 38 Prozent der Polen so), obwohl sich – was für ein Gegensatz! – 95 Prozent der Deutschen und 80 Prozent der Polen gleichzeitig eine politische Wiederannäherung zwischen Russland und Europa wünschen. Das sehen zwei Drittel der Russen auch als wichtig an.

Sie sind aneinander gebunden - schon rein geographisch

Spannend sind die Begründungen, warum Russland nicht zu Europa gehöre: 79 Prozent der Deutschen und 83 Prozent der Polen sagen, es gebe keine gemeinsame Geschichte. 91 Prozent der Deutschen und 89 Prozent der Polen bestreiten kulturelle Gemeinsamkeiten mit Russland. Und geradezu alarmierend sind diese Zahlen: 96 Prozent der Deutschen und 99 Prozent der Polen meinen, es gebe keine gemeinsamen kulturellen Werte mit Russland, die eine Europa-Zugehörigkeit des einstigen Zarenreichs begründen könnten.

Nun wäre es falsch, daraus eine dauerhafte Abwendung von Russland hier und Polen und Deutschland auf der anderen Seite zu sehen. Hinter den rationalen Erwägungen – dem Wunsch nach einer politischen Wiederannäherung – steckt ja die nüchterne Erkenntnis, dass beide nicht voneinander lassen können, schon wegen der geografischen Lage. Auch das spiegelt sich in Umfragezahlen wieder, freilich deutlich mehr in Polen und Deutschland als in Russland. Die starken Sympathien der Russen für den Großmachtkurs ihres Präsidenten dürften auch eine ganz wesentliche Erklärung dafür sein, warum es von der russischen Seite in keinem der Großkonflikte essentielle Zugeständnisse gibt.

Aus anderen Umfragen, zuletzt der Acht-Länder-Umfrage der Ebert-Stiftung, weiß man, dass die „neuen“ EU-Staaten in der Mitte des Kontinentes auf ihre nationale Souveränität deutlich größeren Wert als die etablierten EU-Nationen legen. Im Falle Polens sieht man das jetzt aktuell auch daran, dass nur knapp 60 Prozent glauben, Fremdenfeindlichkeit dürfe keinen Platz haben. Europa steht, das zeigt sich wieder, nicht nur vor der Frage der Entwicklung in zwei Geschwindigkeiten, sondern auch vor der Erkenntnis, dass es ein Europa der verschiedenen Befindlichkeiten gibt. Ein Befund aber in allen drei Ländern sollte nicht nur Demokratie-Theoretiker alarmieren: 76 Prozent der Russen, 53 der Polen, aber auch 43 Prozent der Deutschen meinen, es sei die Aufgabe der Medien, die Regierung in ihrer Arbeit zu unterstützen und deren Entscheidungen mit zu tragen.