Bildung: Steinmeier: SPD will Schüler-Bafög wieder einführen

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will Bildung zu einem Schwerpunktthema im Bundestagswahlkampf machen. Die SPD werde das von der Regierung von CDU-Kanzler Helmut Kohl abgeschaffte Schüler-Bafög wieder einführen, kündigte er am Montag in der SPD-Parteizeitschrift "Vorwärts" an.

Der kommissarische SPD-Vorsitzende forderte die Union auf, ihre Blockade gegen Koalitionspläne aufzugeben, allen Jugendlichen die Chance auf einen Schulabschluss zu ermöglichen. Das deutsche Schulsystem mit der Gliederung in Haupt- und Realschule sowie Gymnasium zementiere bestehende soziale Unterschiede. Dies wolle die SPD überwinden. Er sei gespannt, wie weit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ihrem Bildungsgipfel dabei mit den Unions-Ministerpräsidenten komme.

Atomkraft? Nein Danke!

Eindeutig wies Steinmeier Unions-Forderungen nach einem Wiedereinstieg in die Atomenergie zurück. Den Beschluss zum Ausstieg aus der Kernkraft habe er als Kanzleramtschef von Rot-Grün ganz wesentlich mit der Industrie ausgehandelt. Die ungelöste Entsorgungsfrage zeige, wie richtig diese Entscheidung gewesen sei.

Unverändert skeptisch äußerte sich Steinmeier über eine Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei in Hessen. Es bleibe dabei, dass die SPD Koalitionen in den Bundesländern entscheiden und verantworten lasse. Allerdings müssten dabei auch die Auswirkungen auf die Bundespartei bedacht werden. "Auf dieser Grundlage reden und diskutieren wir miteinander." (sba/dpa)