Bildungsministerin: Schavan streicht Rückzahlungsrabatt des Bafög ab 2012

Das geht aus einem Schreiben von Thomas Rachel, Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), an den SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann hervor, das dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt. Bisher erhalten die 30 Prozent Besten eines Abschlussjahrgangs einen Nachlass von bis zu 25 Prozent auf ihre Rückzahlungen. Doch wer seine Prüfung nach dem 31. Dezember 2012 ablegt, bekommt keinen Nachlass mehr für gute Leistungen. So steht es im neuen Bafög-Gesetz vom Dezember 2010, die Neuregelung blieb aber bislang von der Öffentlichkeit unbemerkt. Betroffen sind über 12000 Absolventen pro Jahr. Damit nehme Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) „mehr Studierenden Leistungsanreize, als sie mit dem groß angekündigten ,Deutschlandstipendium’ geben möchte“, kritisiert Hagemann, der das BMBF in seinem Schreiben um Aufklärung gebeten hatte. Schavan mache „aus dem Rechtsanspruch auf Teilerlass eine Lotterie für ein Elitestipendium“. (Tsp)