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BKA-Warnung: Anschlagsgefahr in Deutschland weiterhin hoch

Am Montag berät der Innenausschuss des Bundestags über das neue BKA-Gesetz. Grund genug für das Kriminalamt, ein weiteres Mal darauf aufmerksam zu machen, dass sich Deutschland noch immer im Visier der Terroristen befinde.

Die Gefahr eines Terroranschlags in Deutschland ist nach Einschätzung von BKA-Chef Jörg Ziercke unverändert hoch. In einer Vorlage für die Anhörung im Bundestagsinnenausschuss zum BKA-Gesetz am Montag in Berlin schreibt Ziercke: "Nach allem, was wir wissen, ist die Entscheidung, Anschläge auch in Deutschland zu begehen, auf höchster Ebene der Al Qaida und anderer terroristischer Gruppierungen gefallen." Deutschland sei unverändert im unmittelbaren Zielspektrum des islamistischen Terrorismus. Dies werde sich kurzfristig auch nicht ändern.

Das Bundeskriminalamt (BKA) hob hervor, dass es sich bei der Stellungnahme um die bereits bekannte Gefahreneinschätzung der Sicherheitsbehörden handle. "Es gibt keine neue Lage", sagte ein Sprecher in Wiesbaden. Das BKA hatte in den vergangenen Monaten bereits mehrfach vor der Terrorbedrohung gewarnt. Zuletzt hatte Ziercke in einem Interview im August davor gewarnt, dass Al Qaida und andere islamistische Organisationen zu Anschlägen in Deutschland entschlossen seien. Bereits im März hatte er darauf hingewiesen, dass die höchste Ebene von Al Qaida Anschläge hierzulande befürworte.

In seiner ersten öffentlichen Botschaft in diesem Jahr hatte Al-Qaida-Chef Bin Laden den Europäern im März mit gewaltsamer Vergeltung für die Mohammed-Karikaturen gedroht. Europa müsse sich auf eine "Abrechnung" gefasst machen, sagte er in einer im Internet aufgetauchten Tonbotschaft. Wenig später meldete er sich erneut zu Wort, sein Stellvertreter trat mehrfach auf. (nis/AFP)

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