Brexit : May verlangt "Respekt" von der EU

Das Echo der britischen Presse auf den Salzburger EU-Gipfel ist verheerend. Deshalb holt Premierministerin May nun zum verbalen Gegenschlag aus.

Die britische Regierungschefin Theresa May bei ihrer Erklärung am Freitag.
Die britische Regierungschefin Theresa May bei ihrer Erklärung am Freitag.Foto: dpa

Es verging ein Tag, bevor die Retourkutsche aus London kam. Am Donnerstag hatte EU-Ratschef Donald Tusk den Vorschlag der britischen Regierungschefin Theresa May zu den laufenden Brexit-Verhandlungen mit deutlichen Worten abgelehnt und erklärt, der Plan werde „nicht funktionieren“. May erklärte am Freitag in einem überraschenden Statement aus ihrem Amtssitz in der Downing Street, sie erwarte, dass die EU dem Vereinigten Königreich „Respekt“ entgegenbringe. „Kein Abkommen ist besser als ein schlechtes Abkommen“, erklärte May weiter.

Die "Sun" vergleicht Tusk und Macron mit "Ratten"

Die britische Regierungschefin sah sich offenbar zu einer verbalen Attacke auf die EU gezwungen, nachdem der EU-Gipfel von Salzburg in der britischen Öffentlichkeit ein verheerendes Echo ausgelöst hatte. Dabei war das Treffen aus Sicht der EU relativ unspektakulär verlaufen: Nach wie vor lehnen die verbleibenden 27 EU-Staaten jenen Plan ab, den May Anfang Juli nach einer Sitzung des britischen Kabinetts auf dem Landsitz in Chequers vorgelegt hatte. Die EU stößt sich vor allem daran, dass Großbritannien nach dem Ausscheiden aus der EU in einigen Wirtschaftsbereichen dem Binnenmarkt angehören will, im Sektor der Dienstleistungen hingegen nicht. Tusk hatte daher in Salzburg bekräftigt, dass Mays Vorschläge den gemeinsamen EU-Binnenmarkt untergraben würden. Angesichts der harten Haltung der EU hieß es anschließend in den Zeitungen „Guardian“ und „Times“, dass May beim Gipfel gedemütigt worden sei. Das Boulevardblatt „Sun“ verglich sogar Tusk und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit „Ratten“.


Entscheidender Tory-Parteitag im Oktober

May kann sich keine innenpolitische Schwäche leisten, weil Anfang Oktober ein entscheidender Parteitag der regierenden Tories in Birmingham ansteht. Die Brexit-Hardliner erwarten von ihr, dass sie der EU bei den Brexit-Verhandlungen nicht weiter entgegenkommt. Daher wies May bei ihrer Erklärung am Freitag auch den Vorschlag der EU zurück, dass Nordirland künftig notfalls der EU-Zollunion angehören solle, damit eine „harte Grenze“ in der einstigen Bürgerkriegsregion vermieden wird. „Dem werden wir niemals zustimmen“, sagte sie. Bewegung bei den Brexit-Verhandlungen wird erst nach dem Tory-Parteitag erwartet.

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