Brüchige Waffenruhe...

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Update
Brüchige Waffenruhe in Syrien : Türkei stoppt deutschen Frachter

Annans Plan sieht unter anderem eine Waffenruhe vor, die allerdings brüchig ist. Der Plan verlangt zudem den Rückzug der syrischen Regierungstruppen aus den Städten des Landes, den Zugang für Helfer zu Bedürftigen, die Freilassung von Gefangenen, die Achtung von Presse- und Versammlungsfreiheit sowie einen Dialog zwischen Regierung und Opposition.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Samstag eine Beobachtermission in Syrien beschlossen, die über die Umsetzung des Plans wachen soll. Eine erste Vorhut von acht unbewaffneten Beobachtern hält sich bereits in der Hauptstadt Damaskus auf. Die syrische Führung sperrt sich nach Angaben von UN-Diplomaten jedoch gegen eine verbindliche Vereinbarung über die Arbeit der Mission im Land. Die Verhandlungen über eine ungehinderte Arbeit der Mission in ganz Syrien seien zum Erliegen gekommen, hieß es am Dienstag am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Es bestehe „das Risiko, dass die Syrer insgesamt nicht zustimmen“, sagte ein Diplomat. Ein anderer Diplomat sprach von einem „Stillstand“, den Syriens Staatschef Baschar al-Assad „mit Absicht“ herbeigeführt habe.

Bis zum Ende der Woche soll Annan dem Sicherheitsrat nach Angaben der Diplomaten über die Arbeit der Beobachter Bericht erstatten. In dem bewaffneten Konflikt in Syrien wurden nach UN-Angaben binnen eines guten Jahres mehr als 9000 Menschen getötet. Menschenrechtsaktivisten nennen regelmäßig noch höhere Opferzahlen.

Aus Mitarbeiterkreisen von US-Außenministerin Hillary Clinton hieß es am Mittwoch, diese werde am Donnerstag an dem von ihrem französischen Kollegen Alain Juppé einberufenen Treffen in Paris teilnehmen. Mit der Zusammenkunft will die französische Regierung den Druck auf die syrische Führung verstärken. Sie rechnet mit der Teilnahme von etwa zwölf Außenministern.

Ein hochrangiger Mitarbeiter Clintons sagte, der Zeitpunkt des Treffens sei angesichts der begonnenen Beobachtermission „außerordentlich wichtig“. Entweder werde sich die Situation in Syrien nun verbessern, „oder wir müssen zum Druck zurückkehren“, sagte er. Die Abstimmung zwischen den Außenministern in Paris demonstriere zudem Unterstützung für Annan. (AFP/dpa)

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