Internetangebot: "Wahl-O-Mat" zur Bundestagswahl gestartet

Die Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) hat im Beisein von Vertretern der Bundestagsparteien den Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl gestartet. „Es gibt kein vergleichbares Instrument, das autorisierte Antworten aller Parteien liefert“, sagte bpb-Präsident Thomas Krüger am Donnerstag in Berlin. Seit dem Vormittag ist das Internetangebot für die Abstimmung am 22. September unter www.wahl-o-mat.de abrufbar.

Am diesjährigen Wahl-O-Mat haben sich mit Ausnahme der Partei "Die Rechte" alle übrigen 29 Parteien beteiligt, die mit Landeslisten zur Bundestagswahl antreten. Die bpb erstellte anhand aller Wahlprogramme 85 Thesen, die den Parteien zugesandt und von diesen beantwortet wurden. Mit Hilfe dieser Antworten wurden 38 Thesen ausgewählt, die inhaltliche Unterschiede der Parteien deutlich machen. Die Behauptung, „Parteien würden sich nicht unterscheiden, wird Lügen gestraft“, sagte Krüger mit Blick auf die variierenden Programme.

Bei der vorangegangenen Wahl von 2009 haben Krüger zufolge 6,7 Millionen Menschen den Wahl-O-Mat genutzt. Dieses Ergebnis soll 2013 übertroffen werden. „Der Wahl-O-Mat erfreut sich von Wahl zu Wahl größerer Beliebtheit“, sagte Krüger. Demnach nutzten allein in der ersten Woche nach dem Start des Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Bayern 530.000 Menschen das Informationsangebot der bpb. Wie Krüger betonte, sind ein Drittel aller Wahl-O-Mat-Nutzer unter 30 Jahre alt. Die Plattform sei bei Jungwählern besonders erfolgreich, sagte Krüger.

Unter den ersten Nutzern des Wahl-O-Mat waren CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, der FDP-Bundesgeschäftsführer Jörg Paschedag, Jan van Aken (Linke), Steffi Lemke (Grüne) und Dorothee Bär (CSU). Während der Vize-Vorsitzende der Linke, van Aken, hundertprozentige Übereinstimmung zwischen seiner Meinung und den Positionen seiner Partei erzielte, kamen Gröhe und Nahles jeweils auf Ergebnisse um die 95 Prozent. Die zweithäufigste Übereinstimmung erzielte Gröhe mit dem Koalitionspartner FDP, Nahles mit dem SPD-Wunschpartner Grüne. (AFP)