Bürgerkrieg in Syrien: Assad warnt USA vor neuem Vietnam

Der syrische Präsident Baschar al Assad hat die USA vor einem militärischen Eingreifen in den Konflikt in seinem Land gewarnt. Den USA drohe ein Scheitern wie in allen bisherigen Kriegen, sagte Assad der russischen Zeitung “Iswestia“ in einem am Montag veröffentlichten Interview und verwies darin auf Vietnam.

Zudem wies er die Vorwürfe von westlichen Regierungen zurück, aus politischen Gründen Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt zu haben. Die russische Regierung, die zu den Verbündeten Assads gehört, zeigte sich besorgt über eine mögliche militärische Intervention der USA und rief zu Zurückhaltung auf.

Außenminister Sergej Lawrow habe bei einem Telefongespräch seinen US-Amtskollegen John Kerry darauf hingewiesen, dass die Ankündigungen der USA mit Sorge zur Kenntnis genommen würden. Die USA sind Verteidigungsminister Chuck Hagel zufolge auf ein militärisches Eingreifen in Syrien vorbereitet, sollte sich US-Präsident Barack Obama dafür entscheiden. Ein hochrangiger republikanischer US-Abgeordneter geht davon aus, dass Obama den Kongress um Zustimmung für einen Militärschlag bittet, wenn die Parlamentarier aus der Sommerpause zurückkehren. In der Vergangenheit hatte Obama den Einsatz von Chemiewaffen als rote Linie bezeichnet.

UN-Experten wollen Nervengas-Vorwürfe am Montag untersuchen

Am Montag wollen die Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen (UN) den Ort besuchen, wo am Mittwoch in Syrien mutmaßlich Nervengas eingesetzt worden war. Dabei starben nach Angaben der Organisation Ärzte ohne Grenzen mehrere Hundert Menschen, darunter viele Kinder. Unklar ist aber, wer verbotene Chemiewaffen eingesetzt hat, ob Rebellen oder Truppen der Regierung. Assad sagte, es entspreche nicht der Logik, wenn die Regierung dort Giftgas eingesetzt hätte, denn in unmittelbarer Nähe hätten sich syrische Truppen aufgehalten.

In Telefongesprächen mit mehreren seiner ausländischen Amtskollegen sagte Kerry, es gebe wenig Zweifel daran, dass Assads Truppen die eigene Bevölkerung vergast hätten. Er habe das Thema mit den Vertretern Frankreichs, Großbritanniens, Kanadas und Russlands sowie mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon besprochen, teilte das US-Außenministerium mit. Auch die Bundesregierung geht dem britischen Premierminister David Cameron zufolge davon aus, dass die Regierung hinter dem Angriff steht. Cameron habe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel per Telefon über eine Reaktion der Staatengemeinschaft beraten, erklärte ein Sprecher des Premiers. Von der Bundesregierung lag dazu zunächst keine Stellungnahme vor.

Großbritannien: Reaktion auf syrischen Chemiewaffeneinsatz ohne UN-Mandat möglich

Für eine Reaktion auf den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen ist nach Ansicht der britischen Regierung nicht unbedingt ein UN-Mandat nötig. Es sei „möglich“, ohne einen einstimmigen Beschluss des UN-Sicherheitsrats zu handeln, sagte der britische Außenminister William Hague am Montag der BBC. Die syrische Opposition wirft der Regierungsarmee vor, in der vergangenen Woche mehr als tausend Menschen mit Giftgas getötet zu haben.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte, bisher sei noch keine Entscheidung zu einem möglichen Militärschlag getroffen. “Alle Optionen werden untersucht. Die einzige, die nicht auf dem Tisch liegt, ist, nichts zu tun“, sagte er dem Sender Europe 1. Die Türkei wolle sich einer internationalen Koalition gegen Syrien anschließen, sagte Außenminister Ahmet Davutoglu der Zeitung “Milliyet“.

Ban mahnt bei Untersuchung zu angeblichem Giftgasangriff zur Eile

Vor dem Beginn der geplanten Untersuchung zum angeblichen Giftgasangriff hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schnelles Handeln angemahnt. „Jede Stunde zählt“, sagte der Südkoreaner am Montag vor Journalisten in Seoul. „Wir können uns keine Verzögerungen mehr leisten.“ Die ganze Welt sollte wegen der Bedrohung oder des Einsatzes mit Chemiewaffen besorgt sein. „Deshalb schaut die Welt auf Syrien.“ Ban rief erneut alle Parteien auf, den UN-Experten uneingeschränkten Zugang in das Gebiet östlich von Damaskus zu verschaffen, in dem Giftgas eingesetzt worden sein soll.

Die Chemiewaffeninspekteure der Vereinten Nationen sollten am Montag mit ihren Untersuchungen beginnen. Am Sonntag hatte das syrische Regime überraschend der Untersuchung zugestimmt. Bei dem Angriff am Mittwoch sollen nach Behauptung der Rebellen mehr als 1000 Menschen ums Leben gekommen sein. Eine unabhängige Bestätigung gibt es nicht. Die syrische Regierung weist den Einsatz chemischer Kampfstoffe zurück und beschuldigt stattdessen die Rebellen, Giftgas eingesetzt zu haben. (AFP/dpa/Reuters)