Bund Deutscher Kriminalbeamter : Razzia bei Polizei-Gewerkschafter André Schulz

Der Gewerkschaftschef soll bei der Hamburger Polizei weniger gearbeitet haben als vereinbart. Schulz bestreitet die Betrugsvorwürfe.

Der BDK-Vorsitzende André Schulz
Der BDK-Vorsitzende André SchulzFoto: dpa/Karlheinz Schindler

Im Zuge von Ermittlungen wegen Betrugsverdachts hat die Staatsanwaltschaft Hamburg Medienberichten zufolge eine Razzia gegen den Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, veranlasst.

Wie "Die Welt" und "Spiegel Online" meldeten, durchsuchten Ermittler am Montagmorgen Schulzes Privathaus in Hamburg sowie die BDK-Geschäftsstelle in Berlin. Ziel sei es gewesen, weitere Beweismittel zu sichern, berichtete "Die Welt" unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft.

Hintergrund sind demnach im vergangenen Jahr bekanntgewordene Betrugsvorwürfe wegen angeblich zu Unrecht kassierter Bezüge. Sie stehen im Zusammenhang mit seiner Beschäftigung als Kriminalhauptkommissar bei der Polizei Hamburg.

Schulz hatte vereinbart, dass er ab 2014 dort nur noch zu 50 Prozent arbeiten sollte. Damals war er gerade BDK-Chef geworden. Entsprechend wurde die Vergütung halbiert. Ihm wird jedoch vorgeworfen, keine 20 Stunden gearbeitet und dennoch 50 Prozent Gehalt erhalten zu haben.

Schulz' Anwalt hält Vorwürfe für "nicht nachvollziehbar"

Schulz bestreitet die Betrugsvorwürfe. Er habe seine dienstlichen Aufgaben im vereinbarten Rahmen für die Polizei Hamburg wahrgenommen, hatte er im November 2017 mitgeteilt. Er habe niemanden über seine Beschäftigung getäuscht. Der Anwalt von Schulz sagte dem "Spiegel", er betrachte die strafrechtlichen Vorwürfe als "nicht nachvollziehbar".

BDK-Vize Sebastian Fiedler verteidigte Schulz: "Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft, die uns heute bekannt gegeben wurden, erschließen sich mir nicht", sagte Fiedler der "Welt". Ein Betrug könne, so wie von der Staatsanwaltschaft dargestellt, "nicht einmal theoretisch begangen werden". Vor diesem Hintergrund werfe das Vorgehen der Staatsanwälte "viele Fragen" auf.

Schulz ist seit 2009 Vorsitzender des BDK. Die Gewerkschaft hatte zuletzt unter anderem mit der Forderung Aufsehen erregt, Cannabis zu legalisieren. Mit nach eigenen Angaben rund 15.000 Mitgliedern ist der BDK eine der kleineren deutschen Polizeigewerkschaften. (AFP)

Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!