Bundesarbeitsminister : Heil setzt auf neue Jobs für Zehntausende Langzeitarbeitslose

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat seine Pläne für den sozialen Arbeitsmarkt konkretisiert. Zehntausende Langzeitarbeitslose sollen in den nächsten Jahren in Arbeit kommen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).Foto: imago/Christian Thiel

Von einem neuen Milliarden-Programm der Bundesregierung für Langzeitarbeitslose erhofft sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Jobs "für mehrere zehntausend Menschen in den nächsten Jahren". Langfristig sei das Ziel, 150.000 besonders arbeitsmarktfernen Menschen zu einem sozialversicherungspflichtigen, mit öffentlichen Zuschüssen geförderten Arbeitsplatz zu verhelfen, sagte der SPD-Politiker am Freitag beim Besuch einer kommunalen Beschäftigungsgesellschaft in Hennigsdorf bei Berlin.

Sein Ministerium gab am Freitag den Gesetzentwurf für einen sozialen Arbeitsmarkt in die Abstimmung mit den anderen Ministerien. Sein Ziel sei es, dass das Kabinett noch vor dem Sommer zustimme, sagte Heil. In Kraft treten sollen die Neuregelungen zum 1. Januar des nächsten Jahres.

"Ich habe den Eindruck, dass das jetzt eine Riesenchance ist für Deutschland", sagte Heil. Die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt müsse genutzt werden, um den Sockel verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit aufzubrechen. Es gehe nicht um kurzfristige Maßnahmen, sondern um eine dauerhafte Perspektive, in Arbeit zu kommen.Das im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbarte Programm "Teilhabe am Arbeitsmarkt" zielt auf Menschen, die binnen sieben Jahren mindestens sechs Jahre Hartz-IV-Leistungen erhalten haben. Das sind laut Arbeitsministerium rund eine Million Erwerbsfähige. In den nächsten Jahren will der Bund vier Milliarden Euro aufwenden, um bis zu 150.000 Menschen in einen regulären sozialversicherungspflichtigen Job in der Wirtschaft, bei sozialen Einrichtungen oder den Kommunen zu vermitteln.

Der Arbeitsplatz wird für fünf Jahre mit staatlichen Zuschüssen subventioniert. Die ersten beiden Jahre übernimmt die Bundesagentur für Arbeit die Lohnkosten zu einhundert Prozent, danach sinkt der Zuschuss jährlich um zehn Prozent. (Reuters)

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