Bundesfinanzminister : Olaf Scholz' angestrebtes Sparerimage hat Kratzer

Der Finanzminister will als Sparer gelten. Doch er sollte aufpassen. Alles, was nach "Buddy Business" aussieht, kann noch gefährlich werden. Ein Kommentar.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen.
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen.Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Und das soll doch die Zeit der Konsolidierung sein. Sowohl der Staatsfinanzen als auch der SPD. Da will also Olaf Scholz mit solider, pragmatischer Politik punkten. Der Finanzminister als Mr. Cool – er tut, was er tun muss. Das klingt erst einmal gut. Die Republik soll gar nicht erst auf den Gedanken kommen, dass sie die CDU, namentlich Wolfgang Schäuble, vermisst; war der es doch, der nach Jahrzehnten als Erster die Schwarze Null bei den Schulden im Bundesetat durchgesetzt hat.

Nur bekommt der Ruf, an dem Scholz so eifrig poliert, dass auch die Sozialdemokraten mit Geld umgehen können, im Blick auf die Zukunft vielleicht sogar besser, seine Kratzer, wenn zugleich bekannt wird, dass ein Hamburger Landsmann, SPD-Chefhaushälter Johannes Kahrs, sich stolz mit vielen schönen Millionen für die Hansestadt melden kann. Zehn Millionen für eine Schwimmhalle, bis zu 30 Millionen für Grünanlagen, 55 Millionen für Kulturprojekte an der Alster. Abgesehen davon, dass das ja wohl nicht unbedingt Geld aus dem Säckel des Bundes erfordert – alles, was nach „Buddy Business“ aussieht, kann noch gefährlich werden.

Dass es sich mit dem CDU-Chefhaushälter ähnlich verhält, macht es nicht besser. Denn die Spielräume werden enger, und aus der Schwarzen kann schnell eine Rote Null werden. Konsolidierung adé – bei wem das wohl negativ zu Buche schlägt? Bei Schäuble jedenfalls nicht.

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