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Bundesjustizministerin : Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden

Erst wollte sie nicht, dann soll die SPD-Spitze sie überzeugt haben: Bundesjustizministerin Barley wird ihre Partei laut Medien in den Europa-Wahlkampf führen.

Katarina Barley, bisher Bundesjustizministerin, soll für die SPD als Spitzenkandidatin in den Europawahlkampf ziehen.
Katarina Barley, bisher Bundesjustizministerin, soll für die SPD als Spitzenkandidatin in den Europawahlkampf ziehen.Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll laut einem Pressebericht Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl werden. Ein entsprechender Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Parteikreisen bestätigt. Sie solle noch im Laufe der Woche offiziell vorgestellt werden, hieß es.

Die 49-jährige Juristin könnte zunächst aber ihr Ministeramt behalten, bevor sie dann eventuell nach Brüssel wechseln würde. Spätestens dann aber müsste sie ihr Ministeramt in Berlin aufgeben. Deswegen habe sie zunächst gezögert, den Vorschlag von Parteichefin Andrea Nahles anzunehmen, hieß es in der Mitteilung der RND-Zeitungen.

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, würde demnach zugunsten von Barley auf den ersten Listenplatz der SPD für die Wahl im Mai verzichten. Allerdings könnte es für sie wegen großer Konkurrenz in Brüssel nicht für einen Top-Posten reichen - das Amt der Justizministerin ist für sie dagegen ein Traumjob.

SPD will europäische Spitzenkandidatur von Timmermans unterstützen

Barley würde nationale Spitzenkandidatin - anders als Schulz würde sie aber nicht zugleich Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten. Dies will der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt. Dabei hat Timmermans, der derzeit hinter Jean-Claude Juncker erster Vize-Chef der EU-Kommission ist, auch die Unterstützung von Nahles sicher, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Sollte seine Bewerbung erfolgreich sein, könnte er zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden, der sich als Spitzenkandidat bei der Europäischen Volkspartei bewirbt. Der Kandidat der stärksten Partei bei der Europawahl hat gute Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten.

Nach den jüngsten Tiefschlägen könnte sich Parteichefin Andrea Nahles mit der Personalie Barley etwas Luft verschaffen. Die Suche war schwierig verlaufen. Es gab mehrere Absagen. Der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann, wurde wegen seines geringen Bekanntheitsgrades für ungeeignet befunden.

Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Auch eine erneute Schulz-Kandidatur wurde ins Spiel gebracht, was der langjährige Präsident des Europaparlaments aber nicht wollte.

Barley ist Europäerin durch und durch, ihr Freund ist ein niederländischer Basketballtrainer, der in Amsterdam lebt. In ihrer Trierer Heimat kann man grenzenlos an einem Tag mit dem Rad durch vier Länder fahren. Geleitet wird der Wahlkampf von Michael Rüter. Er war zuvor Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen beim Bund.

In der Europäischen Volkspartei bewirbt sich der CSU-Europapolitiker Manfred Weber um die Spitzenkandidatur. Er hat die Rückendeckung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Es geht letztlich um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er tritt 2019 nicht mehr an. (AFP, dpa)

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