Bundeskanzlerin : Angela Merkel soll zeigen, dass sie noch da ist

Ja, sie ist im Moment nur geschäftsführend im Amt. Trotzdem sollte Angela Merkel etwas mehr Temperament und Entschlossenheit an den Tag legen. Ein Kommentar.

Mehr Energie, mehr Farbe! Die Kanzlerin am Dienstag beim Empfang des Bundes Deutscher Karneval in Berlin.
Mehr Energie, mehr Farbe! Die Kanzlerin am Dienstag beim Empfang des Bundes Deutscher Karneval in Berlin.Foto: Michael Kappeler/dpa

Natürlich ist es vor allem ein Grund zur Freude, dass die Parlamente Frankreichs und Deutschlands eine gemeinsame Resolution zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern verabschiedet haben. Aber die Aktivität der Abgeordneten verdeckt auch die Tatsache, dass die Regierungen beider Länder zu einem solchen, in die gemeinsame Zukunft weisenden Akt derzeit nicht in der Lage gewesen wären. Genauer: Die deutsche Regierung hätte das nicht gekonnt, nicht gedurft. Sie ist nur geschäftsführend im Amt und darf viel weniger als ein Geschäftsführer. Sie darf nicht gestalten.

Da mag die Kanzlerin angesichts der globalen außenpolitischen Aktivitäten ihres französischen Gegenübers, Emmanuel Macron, ein verbissenes Gesicht machen und knurrig auf ihr Hier-angebunden-Sein zwischen Sondieren und Koalieren verweisen – an ihr selbst liegt es ganz wesentlich, den nötigen Druck aufzubauen, damit diese Hängepartie endet. Dazu passt, dass ihre Partei, die CDU, im Moment so wirkt wie die Chefin: Sie weiß nicht genau, wofür sie eigentlich steht, und fragt sich eher, was sie wohl mitmachen soll und was nicht. Aber wenn Angela Merkel die Verhandler aus der eigenen Partei und deren widerborstiger bayerischer Schwester nicht daran erinnert, dass es entweder eine Regierung mit ihr an der Spitze geben wird oder keine unionsgeführte, könnte demnächst ein Alexander Dobrindt oder ein Andreas Scheuer so beleidigt und gleichzeitig berechnend die Brocken hinschmeißen wie Christian Lindner in der Nacht zum 20. November.

Dobrindt und Scheuer wollen als harte Hunde erscheinen

Ohnedies werden Dobrindt und Scheuer erkennbar nur noch vom Gedanken an die Wahlen zum bayerischen Landtag im kommenden Herbst getrieben. Faktisch und stilistisch tun beide alles, um in der Heimat als die harten Hunde rüberzukommen, die sich weder von der SPD noch von Merkel die klare Kante rundschleifen lassen. Zumal alle drei den Sozialdemokraten wichtigen Punkte für vertiefte Gespräche eigentlich keine Konfrontation wert sein sollten. Die sachgrundlose befristete Beschäftigung Jüngerer ist ein Skandal vor allem im öffentlichen Bereich; das könnte im Konsens zwischen Bund und Ländern abgestellt werden. Beim Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge ist eine Kompromisslinie längst erkennbar. Und dass die Bürgerversicherung vorerst nicht kommt, wissen alle, weil es eine Revolution erforderte. Aber auch in der CSU hat die Idee Anhänger. Immerhin lehnt sie schon jetzt eine Zwei-Klassen-Medizin ab. Da geht es ganz handfest um die ewigen Wartezeiten von Patienten.

"Regieren in postheroischen Zeiten"

Warum zögert Angela Merkel, ihre Führungsrolle wahrzunehmen? Der Historiker Herfried Münkler würde ihren Stil vielleicht ironisch als Regieren in postheroischen Zeiten bezeichnen, aber so an Spannungen und Herausforderungen arm ist die Gegenwart ja nicht. Ein kleines bisschen mehr an Temperament und Entschlossenheit fänden die meisten Bundesbürger bei ihrer Kanzlerin wohl doch sympathisch. Das Land, in dem man gut und gerne leben will (CDU-Wahlkampfslogan), ist kein statischer Zustand, sondern ein Prozess, den man vorantreiben muss, der keinen Stillstand verträgt. Und es ist das Land, dessen Bild weltweit im vergangenen Jahrzehnt von Angela Merkel geprägt worden ist.

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Also möge sie aufhören, so zu tun, als ginge sie das ganze Gewürge nichts an.

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