• Bundespräsident zu Meinungsfreiheit: Steinmeier fordert offenen Streit in der Gesellschaft

Bundespräsident zu Meinungsfreiheit : Steinmeier fordert offenen Streit in der Gesellschaft

Andere zum Schweigen bringen zu wollen, nur weil sie nicht ins eigene Weltbild passen, sei inakzeptabel, so Steinmeier. Er bezieht sich auch auf den Fall Lucke.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im Schloss Bellevue.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im Schloss Bellevue.Foto: Carsten Koall/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für eine schonungslos ehrliche, aber respektvolle Auseinandersetzung in der Gesellschaft geworben. „Was wir gewiss nicht brauchen - lassen Sie mich das auch aus gegebenem Anlass klar sagen -, das sind aggressive Gesprächsverhinderungen, Einschüchterung und Angriffe“, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. „Angriffe auf vermeintlich unbequeme Politikerinnen und Politiker, wie es sich jüngst in Göttingen und Hamburg zugetragen hat. Oder auf umstrittene Professoren in Hörsälen und Seminaren“, ergänzte er.

Niemand müsse schweigen, wenn ihm etwas nicht gefalle. „Aber andere zum Schweigen bringen zu wollen, nur weil sie das eigene Weltbild irritieren, ist nicht akzeptabel“, sagte Steinmeier. In der vergangenen Woche hatten mehrere Hundert Demonstranten eine Vorlesung des AfD-Mitbegründers Bernd Lucke gestört, der als Wirtschaftsprofessor an die Universität Hamburg zurückgekehrt war. Am Montag verhinderten linke Aktivisten beim Göttinger Literaturherbst eine Lesung des Ex-Innenministers Thomas de Maizière (CDU).

„Der offene Streit - selbstverständlich im Respekt für den jeweils anderen - das ist etwas, was wir uns gegenseitig zumuten müssen“, sagte Steinmeier. Das sei das Herzstück der Demokratie. Zur Demokratie gehöre die Beteiligung am Streit, nicht dessen Verhinderung, sagte Steinmeier im Rahmen der Gesprächsreihe „Geteilte Geschichte(n) - 30 Jahre Friedliche Revolution“. (dpa)

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