Bundespräsidentenwahl: Eigener Kandidat der Linken wahrscheinlich

Die Linke wird die SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Gesine Schwan, aller Voraussicht nach nicht unterstützen und einen eigenen Bewerber aufstellen. "Für die Linke spricht nichts dafür, Frau Schwan mitzuwählen. Das läuft auf einen eigenen Kandidaten oder Kandidatin hinaus", sagte Parteichef Oskar Lafontaine. Schwan hatte am Freitag gesagt, sie werde nicht um jeden Preis um die Linke werben: "Ich werde nicht bei Einzelnen betteln gehen." Die Wahl ist im Mai nächsten Jahres.

Bundespräsident Horst Köhler richtet sich trotz der Herausforderung durch Schwan auf eine zweite Amtszeit ein. "Ich gehe davon aus, dass ich in der Bundesversammlung wiedergewählt werde", sagte er am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Er habe sich zwar 2004 nicht in das Amt des Bundespräsidenten gedrängt, aber jetzt wolle er das Amt auch behalten. Gemeinsam mit seiner Frau habe er sich zwar auf den Eventualfall vorbereitet, "vor allem aber darauf, weiterhin Bundespräsident zu sein".

Schwan erfüllt zwei Kriterien der Linken nicht

Lafontaine sagte, für die Linke komme eine Unterstützung Schwans nur infrage, wenn zwei Kriterien erfüllt würden: "Erstens, wenn sich dadurch Optionen für die Zusammenarbeit mit der Linken eröffnen. Das ist erklärtermaßen nicht die Absicht der SPD. Damit entfällt dieser Grund. Zweitens, wenn die Kandidatin die Kernthemen der Linken unterstützt. Das wären etwa der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Abkehr von der Agenda 2010. Das ist auch nicht der Fall."

Die Bürger müssten nachvollziehen können, warum die Linke für den Kandidaten einer anderen Partei votieren würde. Dabei komme es weniger auf die Parteizugehörigkeit des Bewerbers als vielmehr auf dessen Persönlichkeit und Standpunkte an, sagte Lafontaine. Theoretisch sei für die Linke auch die Unterstützung eines Kandidaten aus der Union denkbar, wenn dieser beispielsweise völkerrechtswidrige Kriege ablehne. Namen wollte Lafontaine nicht nennen. Es bleibe bei der Linie der Linken, endgültig erst nach der Landtagswahl in Bayern im September eine Entscheidung zu treffen. (lee/dpa)