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Bundestag : 364 Ja-Stimmen: Angela Merkel ist wieder Bundeskanzlerin

Es war kein Traumergebnis für die alte und neue Bundeskanzlerin. Aber auch 2009 und 2005 hatte Angela Merkel nicht die volle Stimmenzahl der großen Koalition erreicht.

Blumen vom Fraktionschef: Volker Kauder, langjähriger Weggefährte Merkels, gratuliert der alten und neuen Kanzlerin.
Blumen vom Fraktionschef: Volker Kauder, langjähriger Weggefährte Merkels, gratuliert der alten und neuen Kanzlerin.Foto: Kai Pfaffenbach/REUTERS

Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl ist die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die 63-Jährige erhielt am Mittwoch im Bundestag in geheimer Wahl 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen - nur neun Stimmen mehr als die für die Kanzlermehrheit nötigen 355 Stimmen. Zahlreiche Abgeordnete der Koalitionsfraktionen stimmten offensichtlich nicht für Merkel.

Die Fraktionen von Union und SPD verfügen im Bundestag über 399 Sitze. Der Bundestag hat insgesamt 709 Abgeordnete.

Merkel sagte nach der Wahl zu Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU): „Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.“ Schäuble wünschte ihr „Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei Ihrer großen Aufgabe“. Mit dem Erreichen der Kanzlermehrheit im Bundestag stand fest, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie erneut zur Kanzlerin ernennen würde.

Zum Start der großen Koalition vor vier Jahren hatte Merkel 42 Stimmen weniger bekommen, als Union und SPD gemeinsam hatten. Auch 2005 und 2009 hatten nicht alle Parlamentarier der Koalitionsfraktionen für sie gestimmt.

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Bundestag wählt Merkel erneut zur Bundeskanzlerin
Bundestag wählt Merkel erneut zur Bundeskanzlerin

In der SPD hatte es erheblichen Widerstand gegen eine erneute GroKo gegeben. In einem Mitgliederentscheid hatte sich aber eine deutliche Mehrheit der Sozialdemokraten dafür ausgesprochen. Da die Abstimmung im Bundestag geheim ist, lässt sich nicht exakt sagen, wie viele Abweichler in den eigenen Reihen es gab und wie viele Stimmen Merkel aus anderen Fraktionen bekommen hat.

Steinmeier überreicht Ernennungsurkunde

Weil das Grundgesetz einen bestimmten Verlauf vorschreibt, pendelten einige Regierungslimousinen die rund zwei Kilometer zwischen dem Reichstag und dem Schloss Bellevue am Mittwoch mehrfach hin und her. Nach der Wahl holte sich die Kanzlerin im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, ihre Ernennungsurkunde ab. Danach fuhr sie zurück in den Bundestag, wo sie am Mittag von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vereidigt wurde.

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Mit ihren neuen Ministern ging es für Merkel zurück ins Schloss Bellevue, wo auch die 15 Bundesminister offiziell ernannt wurden. Bundespräsident Steinmeier hielt dabei eine Rede. Anschließend wurden die Ressortchefs im Bundestag vereidigt. (dpa)

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