Politik: Bundestag verlängert Mazedonien-Einsatz

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am Donnerstag die Fortsetzung des Mazedonien-Mandats der Bundeswehr bis zum 26. März 2002 beschlossen. Nur die PDS stimmte dagegen, SPD und Grüne stimmten geschlossen dafür. Rund 600 deutsche Soldaten sind zusammen mit Streitkräften anderer Nationen seit September in Mazedonien stationiert. Die Nato hatte der Verlängerung des Mandats für die Mission "Amber Fox", das sonst am 26. Dezember ausgelaufen wäre, am 6. Dezember zugestimmt.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sagte, drei Monate nach dem Einsatz der internationalen Truppen unter deutscher und französischer Führung sei festzustellen, dass ein neuer Bürgerkrieg in Mazedonien verhindert worden sei und die Waffen schwiegen. Auf eine weitere Sicherheitspräsenz könne aber dennoch nicht verzichtet werden. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hob hervor, mit der Stationierung der Soldaten sei eine weitere blutige Runde im Konflikt auf dem Balkan verhindert worden. Jetzt dürfe allerdings kein Vakuum entstehen.