Bundestagswahl: „Deutschland ist wichtig“

USA:

Freundliches Desinteresse

Nur selten berichten US-Medien – ob nun Presse oder Fernsehen – über die politischen Ereignisse in Deutschland, im Schnitt höchstens einmal pro Monat. Gemessen daran war es bemerkenswert, dass die größeren Tageszeitungen gleich zwei Mal in den letzten vier Wochen auf den Bundestagswahlkampf blickten. Den Ausgang der Landtagswahlen im Saarland, in Sachsen und Thüringen am 30. August bewerteten sie als Warnzeichen für Union und SPD gleichermaßen.

Das TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 13. September schilderten sie als inhaltlich brav und wenig inspirierend im Vergleich zu den Debatten der US-Präsidentschaftskandidaten im Wahlkampf 2008. Und sie zitierten ansonsten die überwiegende Interpretation in Deutschland, wonach Herausforderer Steinmeier ein bisschen besser abgeschnitten habe. Den amerikanischen TV-Sendern waren der Wahlkampf und der mutmaßliche Ausgang der Wahl bisher keine Sendezeit wert, das gilt auch für die reinen Nachrichtenkanäle.

Amerikaner, die sich mit Außenpolitik beschäftigen, rechnen überwiegend damit, dass Angela Merkel nach der Wahl Bundeskanzlerin bleibt. Ob an der Spitze einer großen Koalition oder eines schwarz-gelben Bündnisses, macht für die US-Amerikaner keinen großen Unterschied. Aus amerikanischer Sicht sind die deutschen Parteien im Grunde alle sozialdemokratisch geprägt, mit nur geringen Unterschieden, was das Ausmaß des Sozialstaats, die Eigenverantwortung der Bürger und das Verständnis für Wirtschaftsinteressen betrifft.

Größere Neugier, gepaart mit Irritationen, würde wohl nur ein unerwartet gutes Abschneiden der Linkspartei oder der radikalen Rechten auslösen. Insgesamt gilt die Bundesrepublik in den USA heute als ein stabiles Land, das seit dem Ende des Kalten Krieges keine strategische Herausforderung für US-Interessen mehr darstellt, aber wegen seiner militärischen Zurückhaltung auch nicht als große Hilfe bei der Lösung geopolitischer Probleme betrachtet wird. Christoph von Marschall

FRANKREICH:

Paris rechnet mit Merkel

Der Wahlkampf in Deutschland ist in Frankreich aufmerksam verfolgt worden. Zu Schlagzeilen haben die Ereignisse jedoch nicht geführt. Die französischen Medien reflektierten damit das gleiche Bild einer Kampagne ohne die mobilisierende Konfrontation von Ideen und Persönlichkeiten, das auch in Presse, Rundfunk und Fernsehen in Deutschland vorherrschte.

Erst zum Schluss, als sich in den Umfragen ein ungefähres Gleichgewicht zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün mit einem leichten Vorsprung für ein Bündnis von CDU/CSU und FDP abzeichnete, wurde es auch für das französische Publikum spannend. Würde Angela Merkel wieder ins Kanzleramt einziehen oder müsste sie wider Erwarten ihren Platz für den Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier, räumen müssen? Letzterem werden nach den letzten Koalitionsaussagen der Kandidaten und ihrer Parteien auch an der Seine kaum Chancen eingeräumt. In der politischen Klasse in Paris stellt man sich daher bereits darauf ein, dass es Präsident Nicolas Sarkozy aller Wahrscheinlichkeit nach auch in Zukunft mit einer Bundeskanzlerin Angela Merkel als Partnerin bei der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa zu tun zu haben wird.

Eine andere Frage, auf die in französischen Kommentaren hingewiesen wird, ist die, über welchen Spielraum die nächste Bundesregierung angesichts hoher Staatsschulden, drohender Arbeitslosigkeit, nachlassender Wettbewerbsfähigkeit der Exporte und der flauen Wachstumsaussichten der ökonomischen Zugmaschine Europas verfügen wird. Es sind diese Fragen, die die Beobachter in Frankreich mehr bewegen als die möglichen politischen Konstellationen und Koalitionsoptionen am Wahlabend. Hans-Hagen Bremer

POLEN:

Westerwelle erregt Aufmerksamkeit

Im Nachbarland Polen wird der deutsche Wahlkampf mit sehr großem Interesse verfolgt. Berichtet wird nicht nur über Skandale und Skandälchen wie den verbalen Ausfall von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zur Arbeitsmoral von Rumänen. Es wird ein überaus differenziertes Bild von Parteien, Personen und deren Koalitionsaussagen gezeichnet.

Auf überproportional großes Interesse stößt FDP-Chef Guido Westerwelle. Dafür sind wohl vor allem zwei Gründe verantwortlich. Zum einen spielt sein Outing als Homosexueller eine Rolle – in Polen für einen Politiker noch immer ein undenkbarer Schritt. Zum anderen die Möglichkeit, dass Westerwelle nach der Wahl deutscher Außenminister werden und damit das Verhältnis zu Polen entscheidend mitbestimmen könnte. Angesichts dieses Gedankens wird allerdings beunruhigt zur Kenntnis genommen, dass der FDP-Chef zumindest außenpolitisch eher als Leichtgewicht gilt und bisher nicht gerade als großer Freund und Kenner des Nachbarn im Osten aufgefallen ist.

Etwas überraschend für polnische Maßstäbe verlief die TV-Wahlkampfdebatte zwischen Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Stellvertreter und Herausforderer Frank-Walter Steinmeier. Sie hätten versucht, die Wähler von ihren Programmen zu überzeugen und gleichzeitig den Gegner nicht zu verletzten. Polnische Zuschauer sind bei solchen Anlässen gewöhnt, dass die Fetzen fliegen, gute Argumente mit Lautstärke verwechselt werden und die verbalen Angriffe auf den politischen Gegner bisweilen tief unter der Gürtellinie landen.

Nicht nur dem Kommentator der liberalen Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ jedenfalls war das Aufeinandertreffen von Kanzlerin und Herausforderer zu wenig aufregend. Er schrieb: Wären Merkel und Steinmeier im Boxring gestanden, hätte man beide wegen Passivität disqualifizieren müssen. Knut Krohn

GROSSBRITANNIEN:

Der Trott zum Sieg

Britische Zeitungen gaben sich redlich Mühe, aber Hauptthema der Wahlberichterstattung war doch die gefühlte Langeweile des Wahlkampfs. Der „Telegraph“ erklärte, „warum Merkel keine Frau Thatcher ist“ und wie sie „auf Nummer sicher“ gehe, und bescheinigte auch dem Gegenspieler Frank-Walter Steinmeier „klinische Langeweile“. „Langweilige Merkel trottet zum Sieg“, schrieb der „Independent“, und der „Guardian“ kommentierte die Wahl unter der Überschrift „Schlafwandelnd an die Wahlurnen“. Der Wahlkampf sei eine „verpasste Gelegenheit“, rügte das Blatt, weil harte Fragen vermieden worden seien. Deutschlands Politik sei eigenbrötlerischer geworden, vor allem seine „begrenzte Teilnahme an der internationalen Wirtschaftspolitik“ hätte rigoroser debattiert werden müssen.

Kein Zweifel herrscht bei den Briten aber, dass Deutschland wichtig ist. „Wir brauchen die Deutschen“ – unter dieser Headline schrieb der frühere Berliner Botschafter Großbritanniens, Peter Torry, in der „Times“ und ergriff sogar gleich Partei: Großbritannien brauche eine kraftvolle deutsche Wirtschaft, „deshalb müssen wir hoffen, dass es eine Merkel-Regierung mit den Freidemokraten gibt“.

Ungewöhnlich war Kritik der Kolumnistin Mary Dejevsky, die ihren Landsleuten im „Independent“ vorwarf, „blind für Deutschlands Erfolg“ zu sein. Aus altem Ressentiment heraus würden in Großbritannien die negativen Seiten des „deutschen Modells“ hoch- und die positiven Erfolge heruntergespielt. Aber die große Koalition sei nicht so schlecht gewesen, wie in Großbritannien oft behauptet werde. Matthias Thibaut

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