Bundestagswahl: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet

Berlin (13.09.2005, 15:26 Uhr) - Nach den Einbußen für CDU/CSU unmittelbar nach dem TV-Duell zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel liegen jetzt nach einer Emnid-Umfrage Union und FDP zusammen wieder gleichauf mit SPD, Grünen und Linkspartei. In den Reihen der Sozialdemokraten begann unterdessen das Nachdenken über Alternativen zu einem rot-grünen Bündnis. Für Aufregung sorgten auch Aussagen aus der Linkspartei (vorher PDS) zu einer etwaigen Tolerierung einer rot- grünen Minderheitsregierung.

Im Gegensatz zu der Umfrage vor knapp einer Woche ging Emnid jetzt von einem engen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und den übrigen Parteien aus. Die Union holte in einer Erhebung für den Fernsehsender N24 innerhalb weniger Tage in der Sonntagsfrage um 1,5 Prozentpunkte auf und käme auf 42 Prozent. Die FDP erreichte 6,5 Prozent (minus 0,5 Punkte). Die SPD fiel um 1 Punkt auf 33,5 Prozent zurück. Unverändert blieben die Grünen mit 7 Prozent und die Linkspartei mit 8 Prozent.

Damit gäbe es nach der Umfrage bei 2000 Befragten (9. bis 12. September) mit jeweils 48,5 Prozent ein rechnerisches Patt zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits, teilte N24 am Dienstag mit (mittlere Fehlertoleranz +/- 2,5). Die Generalsekretäre von Union und FDP, Volker Kauder und Dirk Niebel, zeigten sich erfreut von den Zahlen und kündigten einen Kampf um jede Stimme an.

In die Richtung der Emnid-Erhebung hatten sich auch Umfragen der vergangenen Tage bewegt. Die Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) errechnete am Dienstag eine knappe parlamentarische Mehrheit für Schwarz-Gelb. Wie GMS hatte auch das Institut Forsa die Union bei 42 Prozent gesehen. Forsa gab die Zustimmung für die SPD allerdings mit 35 Prozent an, so dass Schwarz- Gelb danach keine Mehrheit hätte.

Im Gegensatz zu Schröders Aussagen wollte der rheinland- pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) inzwischen weder eine große Koalition noch eine Ampelkoalition ausschließen. Niemand habe das Recht einfach zu sagen: «Lieber Wähler, wenn du eine bestimmte Koalition wählst, dann spielen wir nicht mit», sagte Beck im Südwestrundfunk. Beck bezeichnete die Äußerungen von Merkel und FDP- Chef Guido Westerwelle, die Bündnisse mit der SPD abgelehnt hatten, als Verhöhnung der Wähler.

Der Kanzler hatte am Montagabend in einer ARD-Fernsehdiskussion die Fortsetzung der rot-grünen Koalition als Wahlziel genannt. Schröder verglich die Situation mit der Lage vor der Bundestagswahl 2002, wo Wochen vorher niemand mit der Fortsetzung der rot-grünen Koalition gerechnet habe. Auch SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler sagte im Gegensatz zu Beck im Sender n-tv: «Wir reden nicht über Koalitionen, sondern darüber, dass die SPD stärkste Partei wird.»

Ein Zeichen für die Anspannung in allen Lagern war auch die Diskussion über angebliche Aussagen von Linkspartei-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow zur Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung. Ramelow war vom Vortag so verstanden worden, dass er eine solche Tolerierung nicht ausschließe.

Am Dienstag erklärte er nun, die Linkpartei werde «dies nicht tun». Eine Fortsetzung des Kurses des Bundeskanzlers «wird von uns nicht toleriert». Kauder hatte zuvor die ersten Aussagen Ramelows mit den Worten kommentiert: «Die Stimmen für ein rot-rot-grünes Bündnis mehren sich.» Die Strategen im linken Lager würden lange an dieser Option arbeiten. Dem widersprach Grünen-Chef Reinhard Bütikofer. ()