Politik: Bundeswehr beendet OEF-Einsatz Kampf gegen Piraterie

Berlin - Nach achteinhalb Jahren ist Schluss: Die Bundeswehr beendet ihren Anti-Terror-Einsatz am Horn von Afrika. An diesem Montag startet von Dschibuti aus zum letzten Mal ein Seefernaufklärer im Rahmen der US-geführten Mission „Operation Enduring Freedom“ (OEF).

Nach den Terroranschlägen auf die USA am 11. September 2001 hatte Amerika dem internationalen Terrorismus den Krieg erklärt. Ziel der OEF-Mission ist es dabei, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen. Außerdem sollen Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abgehalten werden. An der Operation sind rund 70 Nationen beteiligt. Derzeit ist die Bundeswehr nur noch mit einem Seefernaufklärungsflugzeug vom Typ P-3C „Orion“ und 92 Mann engagiert.

Das aktuelle OEF-Mandat war im November vergangenen Jahres vom Parlament beschlossen worden und ist bis Ende 2010 befristet. Doch war mit der Verlängerung bereits eine Ankündigung der Bundesregierung verbunden, in diesem Sommer den Einsatz zu überprüfen. Bei seinem jüngsten Besuch in Dschibouti vor wenigen Tagen hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) offiziell angekündigt, dass die deutsche OEF-Beteiligung „jetzt auslaufen“ werde.

Die Beteiligung der Bundeswehr an dem Anti-Terror-Einsatz war am 22. Januar 2002 gestartet, seit Februar 2002 nutzt die Deutsche Marine den Hafen Dschibutis an der strategisch wichtigen Lage am Ausgang des Roten Meeres und dem Golf von Aden als Basis für ihren Einsatz. Zum ersten deutschen Kontingent gehörten unter anderem drei Fregatten, fünf Schnellboote und drei Aufklärungsflugzeuge. Jetzt ist vorgesehen, die militärischen Möglichkeiten auf die Bekämpfung der Piraterie vor der ostafrikanischen Küste zu konzentrieren. Hier ist die Bundeswehr seit Ende 2008 an der EU-Operation „Atalanta“ beteiligt. mis