Politik: Bundeswehr entlässt Ausbilder

Berlin - Der Dienstherr hat ungewöhnlich hart reagiert: Seit Dienstagabend gehört ein 20-jähriger Offiziersanwärter nicht mehr der Bundeswehr an. Der Mann hatte als Ausbilder im schleswig- holsteinischen Rendsburg Rekruten beim Schießen mit dem Maschinengewehr aufgefordert, sie sollten sich als Ziele Schwarze aus der New Yorker Bronx vorstellen und sie mit sexistischen Schimpfworten belegen. Am Dienstag wurde der Mann fristlos entlassen. Ein zweiter Ausbilder, gegen den noch ermittelt wird, hatte die makabre Szene auf einem Video festgehalten. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Kiel Ermittlungen aufgenommen, der Vorwurf lautet Verdacht auf Volksverhetzung. Der Vorfall sollte auch bei einem Gespräch des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD) mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Dienstag zur Sprache kommen.

Das Verteidigungsminister wusste seit Januar aufgrund von Hinweisen eines der damaligen Rekruten von dem Vorfall. Vorige Woche war das kurze Video im Internet aufgetaucht und hatte in Deutschland, aber auch in den USA Empörung ausgelöst. Der jetzt entlassene Ausbilder war auf den Aufnahmen unschwer zu erkennen. Die jetzt ausgesprochene fristlose Entlassung aus dem Dienst stützt sich nach Angaben des Ministeriums auf den Paragrafen 55 des Soldatengesetzes. Demnach kann ein Soldat auf Zeit während der ersten vier Jahre entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt hat und der Verbleib in seinem Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Der Soldat verliert damit seinen Dienstgrad und den Anspruch auf Dienstbezüge.

Die harte Reaktion erklärt sich auch aus der Empörung, die der Vorfall in den USA und vor allem in dem New Yorker Stadtteil Bronx ausgelöst hat. Der Bürgermeister des Stadtteils, Adolfo Carrión, bot Soldaten der Bundeswehr in einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ eine Ortsbesichtigung an. „Ich werde sie herumfahren, damit sie sehen, wie die Bronx wirklich ist“, sagte der 46-Jährige. Besonders die Ignoranz des deutschen Soldaten regt den Ex-Pfarrer auf: „Das ist barbarisch. Ganz klar, diese Burschen wissen gar nichts, weder über Afroamerikaner noch über die Bronx.“ Das Stadtviertel galt lange Zeit als No-go-Area mit extrem hoher Kriminalität, hat aber wie New York insgesamt sein Gesicht inzwischen erheblich verändert. Carrión forderte in dem Gespräch deshalb auch, Deutschland müsse die Menschen seines Viertels um Verzeihung bitten. bib

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