Bundeswehr: Koalitionsfraktionen wollen Armee weniger stark verkleinern

Berlin - Unmittelbar vor dem CDU-Parteitag an diesem Wochenende machte Unions-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck sich für einen Personalumfang von rund 190.000 Soldaten stark und erntete umgehend Zustimmung von seiner liberalen Kollegin, FDP-Sicherheitspolitikerin Elke Hoff.

Beck sagte, es gehe „nicht vorrangig um Zahlen, sondern um notwendige Fähigkeiten“. Nur bei einem Gesamtumfang von 190.000 Soldaten sei „sichergestellt, dass sich die Bundeswehr auch künftig auf Augenhöhe mit unseren Partnern Frankreich und Großbritannien befindet. Er sei „insbesondere der Meinung, dass die Bundeswehr als primär landgestützte Armee auch in Zukunft ein starkes Heer benötigt“. Bei der Luftwaffe sei eine Stärkung bei den Fähigkeiten Lufttransport und Eigenschutz vonnöten. Die deutsche Marine müsse auch künftig glaubhaft deutsche Interessen auf See durchsetzen können. „Ich erwarte, dass hier kein weiterer Fähigkeitsabbau erfolgt.“ FDP-Expertin Hoff begrüßte die Forderung. Die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr für den Schutz Deutschlands sowie die Bündnisfähigkeit in der Nato müssten erhalten bleiben. Eine Absenkung des Streitkräftegesamtumfangs auf 190.000 Soldaten sei „sicherheitspolitisch vertretbar“.

Kritik kam von der Opposition. Omid Nouripour, Grünen-Sprecher für Sicherheitspolitik, sagte, mit ihrem Vorschlag mache die Union deutlich, „dass sie keine echte Bundeswehrreform“ wolle. „Minister Guttenberg spielt ein doppeltes Spiel. Nach außen gibt er den zupackenden Reformer, im Hintergrund lässt er seine Fraktionskolleginnen und –kollegen die Bundeswehrreform zu einem Reförmchen einstampfen.“ Allein die Aussetzung der Wehrpflicht führe zu einer Truppenverkleinerung auf 200 000. „Dies zeigt, dass ein Gesamtumfang von 190.000 Soldatinnen und Soldaten so gut wie keine Reduzierung der Bundeswehrgröße bedeutet“, sagte Nouripour.