Bundeswehr: Ursula von der Leyen verspricht bessere Arbeitsbedingungen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat als Reaktion auf den Jahresbericht des Wehrbeauftragten bessere Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr versprochen. Dazu gehörten auch modernere Unterkünfte und moderneres Material, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag im Fernsehsender n-tv. Aktuell gebe es etwa 900 Unterkünfte, die „absolut marode“ und „nicht mehr benutzbar“ seien. Zuvor schon hatte sie angekündigt, die Mittel zur Sanierung von Kasernen von 500 auf 750 Millionen Euro aufstocken zu wollen.
„2014 war ein Jahr, wo die Probleme massiv auf den Tisch gekommen sind“, sagte von der Leyen. Den Bericht des scheidenden Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus bezeichnete sie als „Ansporn, in die Tiefe der Probleme weiter vorzudringen“. Der FDP-Politiker prangert drin eine teils unzumutbare Überforderung der Soldaten und massive Mängel bei Ausrüstung und Kasernen an.

Der scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat in seinem letzten Jahresbericht eine teils unzumutbare Überforderung der Soldaten und massive Mängel bei Ausrüstung und Kasernen angeprangert. Materiell stehe die Bundeswehr an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit, heißt es in dem 115-seitigen Bericht, den Königshaus am Dienstag in Berlin vorlegte. Er fordert darin eine Erhöhung des Verteidigungsetats, um die Mängel zu beheben. Insgesamt gingen beim „Anwalt der Soldaten“ im vergangenen Jahr 4645 Beschwerden ein, im Vorjahr waren es noch 5095.

Ein Jahr der Wahrheit bei der Bundeswehr

„Das Jahr 2014 war für die Bundeswehr ein Jahr der Wahrheit“, leitet der Wehrbeauftragte des Bundestags seinen Jahresbericht ein. „Die Rückstände bei der baulichen Unterhaltung und der Instandhaltung des Geräts haben einen nicht länger hinzunehmenden Umfang erreicht.“ Königshaus führt das vor allem darauf zurück, dass sich das Verteidigungsministerium jahrelang auf eine gute Ausrüstung der Truppe in Einsatz konzentriert und dabei den Grundbetrieb zu Hause vernachlässigt habe. Der Wehrbeauftragte kritisierte auch, dass sich die Einsatzbelastung auf bestimmte Truppenteile konzentriert.
„Bereits heute sind unzumutbare Überforderungen zu verzeichnen, weil die nach dem Prinzip „Breite vor Tiefe“ aufgestellte Truppe immer wieder die gleichen Aufgaben übernehmen muss, ohne dass diese Bereiche gezielt verstärkt wurden“, heißt es in dem Bericht. Diese Entwicklung sei „überaus beunruhigend“. Gemeint sind unter anderem die Sanitäter und die Lufttransport-Kräfte.
Als unzumutbar bezeichnet Königshaus auch den Zustand der Kasernen.
38 Prozent der Soldaten-Unterkünfte wiesen größere Mängel auf. Neun Prozent, das heißt 269 von 3000 Gebäuden, seien eigentlich unbewohnbar - und würden trotzdem bewohnt. „Überbelegung von Stuben, Rost- und Schimmelbefall, Kloakengeruch und im Winter defekte Heizkörper im Sanitärbereich sind exemplarisch für die an vielen Standorten seit Jahren vernachlässigte Infrastruktur.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Montag angekündigt, die Mittel für die Sanierung von Kasernen von 500 auf 750 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren aufstocken zu wollen.
Königshaus fordert dagegen ein Investitionsprogramm im Milliardenbereich.
Bei der Ausrüstung verwies Königshaus auf eine lange Liste mit den Mängeln bei den Großgeräten der Bundeswehr, die der Generalinspekteur Volker Wieker im vergangenen September vorgelegt hat. „Hier ist anzumerken, dass die Situation teilweise bei einigen in den Listen nicht behandelten Waffensysteme noch unbefriedigender ist“, schreibt er. „Vieles, was nicht unmittelbar für die laufenden Einsätze relevant war, wurde vernachlässigt.“ Königshaus (FDP) wird im Mai nach fünf Jahren im Amt vom derzeitigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), abgelöst. (dpa)