Bundeswehr : Von der Leyen will Millionen für neue Waffen ausgeben

Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste beinhaltet 18 Posten.

Hercules-Transportflugzeuge stehen auch auf der Bestell-Liste des Verteidigungsministeriums.
Hercules-Transportflugzeuge stehen auch auf der Bestell-Liste des Verteidigungsministeriums.Foto: Jens Büttner, dpa

Die Bundeswehr soll nach dem Willen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) neue Waffen und Ausrüstung für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste von 18 Großprojekten im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro hat das Ministerium dem Bundestag zur Genehmigung vorgelegt. Wie „Bild“ und „Handelsblatt“ zuerst berichteten, enthält sie unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und „Hercules“-Transportflugzeuge. Dazu kommt ein Leasingvertrag für israelische „Heron TP“-Drohnen, allerdings noch ohne Bewaffnung. Die SPD hatte diesen Drohnen- Deal in der vergangenen Legislaturperiode blockiert und im Koalitionsvertrag nur unter der Bedingung zugestimmt, dass der Bundestag über eine Bewaffnung für die unbemannten Fluggeräte diskutieren und „gesondert entscheiden“ soll.

Technisch ist die Massenvorlage, die das Ministerium den zuständigen Ausschüssen schon im Februar zuleitete, eine Nebenfolge der langen Regierungsbildung. In der Zeit der geschäftsführenden Regierung während der Koalitionsverhandlungen durfte das Haus keine der sogenannten 25-Millionen-Vorlagen ausarbeiten, sodass die Anträge jetzt geballt das Parlament erreichten.

Rechnungshof rügt Verträge

Politisch handelt es sich um eine Wunschliste, die Teil der Verhandlungen um den nächsten Bundeshaushalt werden wird. Leyen hat angesichts der auch von der SPD kritisierten Ausrüstungsmängel der Truppe geplante Neuanschaffungen und Nachrüstungen als zwingend notwendig bezeichnet.

Der Bundesrechnungshof übt in seinem Bericht 2017 scharfe Kritik an einer früheren Aufrüstung von Fregatten mit IT-Technik, die bis in das Jahr 2003 zurückreicht. Die Rechnungsprüfer rügten in dem Bericht, der dem Tagesspiegel vorliegt, dass unklare und unvorteilhafte Verträge sowie schlechtes Qualitätsmanagement dazu beigetragen hätten, dass statt zwölf Schiffen nur vier aufgerüstet wurden und sich die Kosten verfünffachten. Man werde beobachten, ob das Ministerium bei neuen Aufträgen seine Zusicherung einhalte, dass solche Fehler sich nicht wiederholen sollten.

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