Casdorffs Agenda : Amtszeit der Kanzler begrenzen - Oppermanns Ablenkungsmanöver

Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) hat sich für eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern ausgesprochen. Das soll die CDU herausfordern und der SPD Chancen sichern. Ein Kommentar.

Thomas Oppermann, Bundestagsvizepräsident.
Thomas Oppermann, Bundestagsvizepräsident.Foto: Michael Kappeler/dpa

Wenn das mal nicht ein Ablenkungsmanöver ist, das Thomas Oppermann da versucht. Immerhin war der heutige Bundestagsvizepräsident vorher SPD-Fraktionschef und in dieser Rolle oft genug der, der neue Reize setzen musste. Wie hier. Dass die Amtszeit der Kanzler begrenzt werden sollte, auf acht oder zehn Jahre, soll erstens Christdemokraten herausfordern, zweitens der SPD in der Zukunft institutionalisiert eine Chance sichern.

Denn die CDU unterstützt ihre Kanzler diszipliniert, während die SPD lieber gegen sie opponiert. Mit dem Resultat, dass CDU-Kanzlerschaften schier nicht enden wollen, während SPD-Kanzler nie auch nur acht Jahre schaffen. Worüber redet Oppermann also?

Über die leise Hoffnung, dass in der Union auch einige finden, Angela Merkel habe abgewirtschaftet, zwölf Jahre seien wirklich genug und die Debatte zur Amtszeitbegrenzung ein Vehikel, ihr das klarzumachen. Ganz ähnlich lief der Versuch übrigens schon zu Helmut Kohls Zeiten. Erfolglos.

Nun ist es ja auch so: Ein Kanzler kann selbst sagen, wenn er genug hat. Der Wähler sowieso. Der gibt dann einfach einer anderen als der Kanzlerpartei seine Stimme, wenn die (inhaltlich) stark genug ist. Darauf scheint Oppermann aber nicht zu vertrauen. Rechtzeitig zu den Koalitionssondierungen lenkt er ab – von der Schwäche der SPD.

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