Casdorffs Agenda : Das Bekenntnis der SPD zu Europa

Gegen Populisten, Rechte und neue Nationalisten: Das Papier der SPD zur Europawahl lässt Raum für ein linksliberales Bündnis - um Manfred Weber zu verhindern.

Wenn es um Europa geht, dann hat er was zu bieten: SPD-Politiker Martin Schulz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Wenn es um Europa geht, dann hat er was zu bieten: SPD-Politiker Martin Schulz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.Foto: Marijan Murat/dpa

Spät kommt er, doch er kommt – wieder: Martin Schulz. Wenn es um Europa geht, dann hat er was zu bieten. Nicht nur den Koalitionsvertrag, nein, er steht im Hintergrund auch Pate für das Bekenntnis der SPD-Spitze zu Europa.

Das passt in die Zeit, jedenfalls in die gegenwärtige. In der macht Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, Schulz’ Freund, Deutschland eine Liebeserklärung. Dumm nur, dass die von der Bundesregierung nicht umgehend angemessen beantwortet und mit Taten unterlegt worden ist.

Gegen Populisten, Rechte und neue Nationalisten: Das Eckpunktepapier der SPD lässt immerhin Raum für ein Bündnis mit Macron und den Liberalen. Zusammen mit den Grünen würde daraus eines gegen die Konservativen von der EVP. Europa, als großes Positivprojekt beschrieben, soll auch die Perspektiven für die SPD zum Positiven wenden. Selbst vor der Willy-Brandt-Anleihe schreckt sie dafür nicht zurück – „mehr Europa wagen“.

Die Zukunft in der Besteuerung von Digitalkonzernen und im raschen Aufbau einer Europaarmee zu sehen, wird allerdings ein Wagnis. Wahrscheinlich aber geht es vor allem darum, einen Konservativen im Amt des Kommissionschefs zu verhindern, Manfred Weber von der CSU. Wenn es Schulz schon nicht werden darf.

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