Casdorffs Agenda : Jens Spahn hält, was er verspricht

Gesundheitsminister Jens Spahn hält sein Versprechen und geht mit Untergrenzen gegen den Pflegnotstand vor. So kann man an die Macht kommen. Ein Kommentar.

Jens Spahn (CDU) gitl als ein möglicher Nachfolger von Kanzlerin Merkel.
Jens Spahn (CDU) gitl als ein möglicher Nachfolger von Kanzlerin Merkel.Foto: dpa/Kay Nietfeld

Zu viel versprochen? Von wegen. Er macht ernst. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht mit Untergrenzen gegen die Personalnot in pflegeintensiven Klinikabteilungen an. Dazu wird noch diese Woche eine jetzt von ihm unterzeichnete Verordnung in Kraft treten. Dann gelten ab Januar Untergrenzen für Intensivmedizin, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie.

„Ein Mangel an Pflegekräften gefährdet Patienten“, sagt Spahn. Im Pflegedienst der Krankenhäuser fehlen rund 100.000 Vollzeitstellen. Wer zu wenig Pflegekräfte für zu viele Patienten hat, muss demnächst Betten abbauen. Es soll auch Sanktionen bei Verstößen geben, etwa Vergütungsabschläge.

Spahns Vorgehen erinnert an das Motto: versprochen, gehalten. Damit kann man an die Macht kommen. Hat ein früherer Kanzler gezeigt.

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