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Politik: Chatami in Deutschland: Wer alles für die Sicherheit des Präsidenten verantwortlich ist

Irans Präsident gilt als ein hoch gefährdeter Staatsgast. Während seines Besuches in Deutschland wurde deshalb für ihn Sicherheitsstufe eins ausgerufen, wie zuvor auch für US-Präsident Clinton und den israelischen Ministerpräsidenten Barak.

Irans Präsident gilt als ein hoch gefährdeter Staatsgast. Während seines Besuches in Deutschland wurde deshalb für ihn Sicherheitsstufe eins ausgerufen, wie zuvor auch für US-Präsident Clinton und den israelischen Ministerpräsidenten Barak. Nur für Jassir Arafat wurde die Sicherheitsstufe noch erhöht: "Eins plus Sternchen" wurde dem PLO-Chef während seines Besuchs zugebilligt. Immerhin war der Mann bereits Ziel zahlloser Attentate.

Fünf Gefährdungsstufen gibt es für Staatsgäste; je nachdem werden natürlich auch die Sicherheitstandards entsprechend hoch angesetzt. Bei Chatami zum Beispiel ist die Angst vor Attentaten fast noch höher als bei Clinton. In der Umgebung von Chatamis Hotel wurden Gully-Deckel teils zugeschweißt, teils mit Siegeln gesichert, die regelmäßig kontrolliert werden. Sollte ein Siegel beschädigt sein, beispielsweise durch ein Fahrzeug, das darüber fuhr, wird der Zugang zur Berliner Unterwelt kontrolliert, neu versiegelt und möglicherweise wird sogar ein Polizeiposten dort angestellt. Die Sicherheitsstufe wird von der Polizei, in diesem Fall dem Staatsschutz und dem Bundeskriminalamt, nach einer Gefährdungsanalyse festgelegt.

Ein Führungsstab der Polizei, dem die höchsten Beamten der Schutzpolizei angehören, koordiniert die Einsätze, sowohl was den Staatsbesuch anbetrifft als auch die Sicherung der Demonstrationen für und gegen Chatami. Aber auch im Bundeskriminalamt, das für den Personen- und inneren Objektschutz zuständig ist, wacht ein Führungsstab über die Sicherheit des Staatsgastes. Dieser hat zusätzlich seine eigenen Leibwächter dabei. Sie sind seine "engste Sicherheitszelle", sagte ein Berliner Polizist. Diese persönlichen Leibwächter "bedienen sich bei ihrer Aufgabe auch ihrer Einsatzmittel". Auf Deutsch: Sie tragen ihre eigenen Waffen.

Das Sicherheitskonzept für den jeweiligen Staatsgast wird zuvor mit dessen Sicherheitsexperten abgesprochen. Dabei werden auch die Fragen der Transportmittel geklärt. Chatami wurde am Montag nach seiner Landung in Tegel mit dem Hubschrauber zu seinem ersten Treffen transportiert. Andere Staatsgäste wünschen ausdrücklich, mit dem Auto gefahren zu werden. Dies wird bei der Planung berücksichtigt, denn dies wirft weitaus größere Sicherheitsprobleme auf als ein Luft-Transport.

weso

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