China-Besuch: Merkel setzt Zeichen für Religionsfreiheit

Schanghai - Das war der erste Besuch einer deutscher Regierung bei einem hohen Vertreter des christlichen Glaubens in China. Merkel kündigte außerdem auf einem Wirtschaftsforum in Schanghai an, dass Deutschland in den nächsten Jahren angesichts massenhafter Raubkopien und Technologiediebstahls durch chinesische Unternehmen beim Schutz des geistigen Eigentums eine harte Linie fahren werde. Auch beim Verkauf von Spitzentechnologie wie dem Transrapid habe Deutschland "nichts zu verschenken".

Merkel traf den 91-jährigen Jin, der bis 1982 27 Jahre lang im Gefängnis gesessen hatte, für eine gute halbe Stunde zu einem privaten Gespräch. Anschließend führte der Geistliche die Kanzlerin durch seine Kirche mitten im Zentrum der Millionen-Metropole. Jin ist Bischof der katholischen Staatskirche in China, die den Papst nicht als Oberhaupt anerkennt, doch ist er mit dem Segen des Vatikans geweiht. Beim Abschied sagte Jin zu Merkel: "Ich werde immer für Sie beten". Die Kanzlerin zeigte sich im Anschluss an die Begegnung mit Jin, der fließend deutsch spricht, "sehr gerührt".

Die Kanzlerin zog ein gemischtes Fazit ihrer Gespräche mit der chinesischen Staats- und Parteiführung über die Menschenrechte. Ihre Gastgeber hätten bei dem Thema "aufmerksam hingehört". Die Erfahrung, dass Demokratie und Freiheit für eine Gesellschaft förderlich seien, würde nur "zögerlich angenommen". Es müssten noch viele weitere Gespräche geführt werden.

In der Frage des Schutzes des geistigen Eigentums wird die Bundesregierung auch in Zukunft mit Nachdruck vorgehen. Sie habe in ihren Gesprächen darauf hingewiesen, "dass wir hart und klar vorgehen werden", sagte Merkel auf einem Wirtschaftsforum in Schanghai. Der Schutz des technischen "Kern-Know-How" gehöre zur Sicherung des Wohlstands in Deutschland.

Mit Blick auf die kommenden Jahre kündigte sie auch eine härtere Haltung der Bundesregierung und deutscher Unternehmen in den Verhandlungen mit China an. Dem ZDF sagte sie: "Wir müssen auch den Mut zu kritischen Tönen haben. Wir müssen deutlich machen, dass wir nichts zu verschenken haben und dass wir erwarten, dass ein Land, das aufstrebt, ordentliche Preise zahlt." Das gelte auch für den Transrapid. Am Rande des Besuchs waren bereits einige erwartete Abschlüsse nicht zu Stande gekommen.

Zum Abschluss ihres Aufenthalts in China wollte Merkel in Schanghai noch mit dem Transrapid vom Stadtzentrum zum Flughafen fahren. Derzeit laufen Verhandlungen über die Verlängerung der Strecke. Am Mittag (Ortszeit) wollte die Kanzlerin sich dann auf den Rückflug nach Berlin machen. (tso/dpa)