Politik: China soll Urheberrechte schützen

Peking - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat gegenüber China in vorsichtiger Form einen besseren Schutz von Urheberrechten angemahnt. Nach dem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Li Zhaoxing sagte Steinmeier in Peking, die „Haltung Chinas zum Schutz geistigen Eigentums“ solle wie auch die Energiepolitik Thema des „strategischen Dialogs“ beider Länder werden. Beide Seiten hätten ein Interesse daran, dass der Streit über Urheberrechte „bald aus der Welt gebracht wird“.

Die Chinesen hatten vor kurzem bekannt gegeben, sie wollten eine eigene Magnetschwebebahn bauen. In der deutschen Wirtschaft herrscht die Befürchtung, dass dabei deutsche Technik kopiert werden könnte. Eine Transrapid-Strecke gibt es bereits in Schanghai. Steinmeier sagte, es sei auch über Einzelfälle gesprochen worden, nannte aber keine Beispiele. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hatte kürzlich Konsequenzen aus der Transrapid-Entscheidung der Chinesen verlangt.

Am letzten Tag seiner Asienreise trifft Steinmeier Staatspräsident und Parteichef Hu Jintao, was in Diplomatenkreisen als Aufwertung des Besuchs gilt. hmt

-