Politik: China und Taiwan nähern sich wieder an

Peking - Erstmals seit einem halben Jahrhundert hat ein Vorsitzender der nationalchinesischen Kuomintang-Partei (KMT) wieder das chinesische Festland betreten. Taiwans Oppositionsführer und KMT-Chef Lien Chan landete am Dienstag in der südchinesischen Stadt Nanjing zu einem einwöchigen Besuch in China, bei dem er auch von Staats- und Parteichef Hu Jintao empfangen wird. Es ist der ranghöchste Kontakt zwischen China und Taiwan seit dem Ende des Bürgerkrieges 1949.

Während Lien Chan den Aufenthalt als „Friedensreise“ bezeichnete, demonstrierten auf dem Flughafen in Taipeh mehrere hundert Demonstranten gegen den Besuch. Pekings Volkskongress hatte im März ein umstrittenes Anti-Abspaltungsgesetz erlassen, das Chinas KP-Führung das Recht zu einem Militärschlag gegen Taiwan zuspricht. „Ich hoffe, dass unsere Freunde auf beiden Seiten diese Gelegenheit nutzen werden, um weiter gegenseitige Vorteile und Koexistenz anzustreben“, sagte Lien Chan vor seiner Abreise.

Lien Chan wird am Freitag von Chinas Präsident Hu Jintao empfangen, allerdings nur in dessen Funktion als Parteichef. Taiwans Regierung hatte den Besuch zunächst als eine Untergrabung ihrer Politik kritisiert. Präsident Chen Shui-bian hatte der Reise erst zugestimmt, nachdem die USA Druck gemacht hatten. In einem Gespräch mit Chen hatte Lien Chan vor der Abreise zugesagt, keine politischen Erklärungen in China zu unterzeichnen.

Die Reise in Begleitung von 150 Parteimitgliedern hat deshalb vor allem symbolischen Charakter. In der ehemaligen Hauptstadt Nanjing wird Lien das Grab des KMT-Gründers Sun Yat-sen besuchen, der auch von den Kommunisten als „Gründer des modernen Chinas“ verehrt wird. Lien Chan wird eine Rede an der renommierten Peking-Universität halten und seine Geburtsstadt Xian besuchen, wo noch das Grab seiner Großmutter liegt. In Schanghai will sich Lien Chan um den Ausbau der Wirtschaftskontakte bemühen und Chefs taiwanesischer Firmen treffen. Trotz der politischen Schwierigkeiten sind China und Taiwan wirtschaftlich eng miteinander verflochten. Seit 1979 haben Taiwans Unternehmen mehr als 60 Milliarden US-Dollar in der Volksrepublik investiert.

Harald Maass