Christian Wulff: "Ich bin in Sorge um unser Europa"

Herr Bundespräsident, ich habe Ihren politischen Werdegang seit meiner Schulzeit verfolgt. Damals waren viele politisch engagiert, aber Sie sind der Einzige, der mit der Politik weitergemacht hat. Warum eigentlich?

Mir macht Politik tatsächlich viel mehr Freude, als dass sie Enttäuschungen bereitet. Ich habe mich an den erreichten Erfolgen als Schülersprecher genauso begeistern können wie an denen in der Kommunalpolitik in meiner Heimatstadt Osnabrück oder später in Niedersachsen. Vielfältige menschliche Kontakte und die Erfahrung, dass man etwas erreichen, etwas durchsetzen kann und sehr viel zurückbekommt – all das empfinde ich als Bereicherung, und deswegen habe ich mein politisches Engagement nicht infrage gestellt.

Nie?

Es gab eine Ausnahme: Während der Parteispendenaffäre habe ich mich gefragt, ob ich im richtigen Metier, in der richtigen Partei bin, als damals immer mehr Verstrickungen und Rechtswidrigkeiten bekannt wurden. Wenn das beschönigt, als nicht so schwerwiegend oder "kann doch mal vorkommen" verharmlost worden wäre, dann hätte ich nicht weitergemacht. Wo kommen wir hin, wenn die Politik die eigenen Gesetze ignoriert?

Es soll einen zweiten Moment des Selbstzweifels gegeben haben – beim Treffen des "Andenpakts" Pfingsten 2010. Da sollen Sie, so gibt es der Spiegel wieder, gesagt haben: "Entweder es tut sich bald was, oder ich hau in den Sack!"

Das kann ich nicht gesagt haben, weil ich so nicht formuliere. Ich habe dort etwas gesagt, was ich heute noch stärker empfinde: dass Parlamente stärker an Entscheidungen teilhaben müssen. Dass heute zu viel in kleinen "Entscheider"-Runden vorgegeben wird, was dann von den Parlamenten abgesegnet werden soll. Darin sehe ich eine Aushöhlung des Parlamentarismus. Damit schwindet die Grundlage für Vertrauen, fehlt die Transparenz und Teilhabe für Bürger und Parlamentarier. Ich erlebe, dass Politikerverdrossenheit heute eine Ausweitung erfährt: nicht mehr nur von Bürgern gegenüber Politikern. Inzwischen sind Politikerinnen und Politiker häufig verdrossen, verdrossen über ihre eigene Tätigkeit und ihre Rolle, die ihnen noch zukommt, verdrossen über ihren schwindenden Einfluss.

Woran merken Sie die Verdrossenheit der Politiker?

Sowohl beim Euro als auch bei Fragen der Energiewende wird das Parlament nicht als Herz der Demokratie gestärkt und empfunden. Dort finden die großen Debatten nicht mit ergebnisoffenem Ausgang statt, sondern es wird unter einigen wenigen etwas vereinbart und durch Kommissionen neben dem Parlament vorentschieden.

Gibt es nicht auch Situationen, die so dramatisch sind, dass es vor allem darum geht, schnell zu Entscheidungen zu kommen? Das parlamentarische Verfahren kann lange dauern.

Der Bundestag und der Bundesrat haben in der Finanzkrise bewiesen, schnell handlungsfähig zu sein. Zur Demokratie gehört aber grundsätzlich, dass man sich Zeit nimmt – durch eine erste, zweite und dritte Lesung –, einander zuhört, Gegenargumente wägt, klüger wird. Die Schnelligkeit, mit der jetzt Politik – oft ohne Not – bei einigen herausragenden Entscheidungen verläuft, ist beunruhigend. Und sie führt zu Frust bei Bürgern und Politikern sowie zu einer vermeidbaren Missachtung der Institutionen parlamentarischer Demokratie.

Wie kommt unter diesen Vorzeichen die Politik beim Bürger an?

Die Politik hat heute kommunikative Mängel. Sie erklärt nicht mehr ausreichend das, was getan werden muss, sie priorisiert nicht mehr die größten Herausforderungen, und sie überfordert uns durch ihr rasantes Tempo. Es ist der unbedingte Wille, unabhängig von der Halbwertszeit politischer Aussagen immer wieder schnell Geschlossenheit herzustellen. Da bleiben viele Engagierte auf der Strecke. Dabei sind die ohnehin stattfindenden Ereignisse schon atemberaubend. Wer, wie im Kinofilm Good Bye, Lenin!, im Februar in den Tiefschlaf gefallen wäre, würde sich die Augen reiben, wenn er im Juni wieder aufgewacht wäre: Karl-Theodor zu Guttenberg nicht mehr Verteidigungsminister, Philipp Rösler Wirtschaftsminister, Guido Westerwelle nicht mehr FDP-Vorsitzender, Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg ein grüner Ministerpräsident; Union und FDP beschließen den Ausstieg aus der Kernenergie – ganz zu schweigen von den Umwälzungen in Nordafrika. Der Politikbetrieb muss aufpassen, dass die Entscheidungen abgewogen getroffen und den Menschen erklärt werden. Er darf nicht in Hektik verfallen. Gut begründet, darf jeder seine Meinung ändern, aber die Herbeiführung der Entscheidung und die Erklärung der Gründe erfordern eine besondere Kraftanstrengung.

Was ist nach Ihrer Erfahrung die realpolitische Begründung dafür, dass parlamentarische Instanzen und Bürger bei wichtigen Projekten weitgehend ignoriert werden?

Einiges ist der Komplexität geschuldet, einiges der Internationalität. Kein Land kann heute wichtige Dinge nur national für sich regeln. Entweder wird etwas zusammen mit anderen geregelt, oder es ist gar nicht lösbar. Intergouvermentales Agieren geht zu häufig auf Kosten von Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Es kostet Vertrauen. Deshalb müssen Entscheidungen angemessen kommuniziert und erklärt werden. Sonst gibt es eine Entfernung zwischen denen, die die Verantwortung tragen und den Bürgerinnen und Bürgern, die die Entscheidungen mitzutragen, zu finanzieren haben.

Können Sie ein Beispiel für die kommunikativen Defizite geben, die Sie beklagen?

Ich empfinde es als positiv, dass die Grünen einen Parteitag zur Frage der Energiewende abgehalten und dort um ihre Position gerungen und darüber abgestimmt haben. Es hätte auch denen gut angestanden, zu einer solchen fundamentalen Richtungsveränderung der deutschen Politik einen Parteitag einzuberufen, die diese Veränderung jetzt vollziehen und noch vor Monaten eine andere Entscheidung – auf einem Parteitag – getroffen haben. Dann hätten sie wenigstens versucht, die eigenen Anhänger mitzunehmen, die Entscheidung durch die Debatte nachvollziehbar zu machen und noch verschiedene Gesichtspunkte aufzunehmen. Am Ende braucht jeder auch seine Unterstützer, gerade auch bei der Umsetzung. Denn die Energiewende muss jetzt glücken. Uns Deutschen muss dieses anspruchsvolle Projekt gelingen.

Wenn besser kommuniziert werden würde, würden die Bürger dann auch die weitreichenden Entscheidungen der Griechenland-Hilfe besser verstehen und akzeptieren?

Etwas Grundsätzliches ist aus den Fugen geraten. Es gibt das Gefühl, dass es nicht fair zugeht. Dass es zu viele gibt, die profitieren, ohne beizutragen: Einzelne in Europa, die über Jahre falsche statistische Zahlen geliefert haben, andere, die das nicht bemerkt haben, und wieder andere, die Sanktionen verhindert haben; Einzelne in Griechenland, die sich der fairen Besteuerung entziehen; Trittbrettfahrer in der Finanzwelt, die an Staaten mit hohen Staatsschulden immer noch bestens verdienen und darauf setzen, dass sie von der Politik aufgefangen werden. Fairness ist ein urmenschliches Bedürfnis. Sie ist die Voraussetzung für Kooperationsbereitschaft zwischen Menschen und Ländern.

Diese Erkenntnisse dürfen nicht ignoriert werden. Menschen reagieren empfindlich, wenn Fairnessprinzipien verletzt werden. Im schlimmsten Fall bricht Kooperation ganz zusammen. Deswegen muss Unfairness sanktioniert werden. Manchmal hilft auch eine Entschuldigung. Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft, deren wichtige Grundlage die Solidarität ist. Wenn jeder an sich selber denkt, ist eben noch nicht an alle gedacht. Es geht darum zu geben, aber auch zu fordern. Das muss kommuniziert werden. Deutschland muss Europa einschließlich des Euro besondere Anstrengungen wert sein, denn beides – Europa und der Euro – sind gerade auch im Interesse Deutschlands. Ohne ein überzeugendes und tragfähiges Gesamtkonzept, bei dem wirklich alle herangezogen werden, wird der Zweifel bei den Menschen letztlich überall in Europa wachsen.

Befürchten Sie, dass in Deutschland eine populistische Bewegung zum Beispiel gegen Europa oder gegen den Euro entstehen könnte?
Da in unserer Gesellschaft Ängste vor sozialem Abstieg wachsen, müssen wir diese Gefahr im Auge haben. Vielerorts wird in Europa nach Renationalisierung, nach Grenzkontrollen, nach Abwehr von Fremden und Fremdem gerufen und von Populisten eine vermeintlich ehemals heile Welt propagiert, die so in der kosmopolitischen Welt keine Perspektive bietet, aber erst einmal in falscher Sicherheit wiegen soll.

Erinnern Sie sich an die Rede, die Sie 1981 beim CDU-Bundesparteitag in Hamburg gehalten haben?

Ich erinnere mich deswegen daran, weil zusätzlich 500 Jugendliche eingeladen waren und ich auf der Rednerliste nach vorne geraten war und die Diskussion aufgemischt habe. So etwas ist natürlich eine bleibende Erinnerung, weil man als Jüngerer ja auch erschreckt, wenn man abends in der Tagesschau landet.

War das gewollt und vorbereitet?
Ich wollte provozieren, aber ich dachte, ich komme irgendwann dran. Dass Wilfried Hasselmann, der damals Landesvorsitzender in Niedersachsen war, beim Tagungspräsidenten dafür gesorgt hat, dass ich als Erster sprechen durfte, habe ich erst hinterher erfahren. Aber warum fragen Sie danach?

Sie haben damals gesagt: »Ich habe vor allem Angst vor den wohlfeilen Antworten der Politiker.« Ab wann waren Sie denn selbst so weit abgeschliffen worden, dass Sie auch angefangen haben, wohlfeile Antworten zu geben?

Ich lebe in der Hoffnung, sie bis heute nicht zu geben, eher mal zu schweigen.

Unmöglich: Wenn Sie so reden würden, wie Sie denken, wären Sie jeden Tag in den Schlagzeilen!

Woher wissen Sie, was ich denke?

Am Anfang haben Sie sich durchaus noch unbefangener geäußert, zum Beispiel nach dem Unglück bei der Loveparade in Duisburg. Es hat Sie bestimmt nicht gefreut, dass Sie dafür heftig kritisiert worden sind.

Ich habe einen Ombudsmann und einen Hilfsfonds angeregt, und beides wurde eingerichtet. Ich habe Helfer nach Berlin und Hinterbliebene nach Bonn eingeladen.

Wann empfinden Sie die Kritik in den Medien als wohlfeil?

Als wohlfeil habe ich vereinzelt die Kritik von Journalisten erlebt, die schlecht informiert sind, nicht nachfragen, nie vor Ort dabei waren, sich aber trotzdem ein Urteil anmaßen. Trotzdem: Im internationalen Vergleich hat Deutschland eine gute Medienlandschaft.

Ihre aufsehenerregenden Auftritte liegen inzwischen einige Zeit zurück. Wir erinnern uns an Ihre Einlassungen zu Sarrazin oder zur Bundesbank, an die Rede zum 3. Oktober, an Ihre bewegende Reise mit Ihrer Tochter Annalena nach Israel, wir erinnern uns an die Weihnachtsansprache mit den Bürgern hier im Schloss Bellevue. Und dann ist es merkwürdig still um Sie geworden.

Der 3. Oktober war für mich bisher die wichtigste Rede und ein mir persönlich wichtiges Signal an all die Menschen mit ausländischen Wurzeln, die mir zuvor geschrieben hatten, sie fühlten sich nicht mehr zu Hause, nicht mehr erwünscht, und die mir danach geschrieben haben, jetzt wüssten sie wieder, dass sie in Deutschland zu Hause und gewollt sind. Das war aus meiner Sicht richtig und wichtig. Dass daraus gleich zu Beginn meiner Amtszeit eine Rede wurde, die so viel diskutiert wurde und wird, ist ein Erlebnis, das Bundespräsidenten nicht beliebig oft widerfährt. Danach kamen die Rede in Auschwitz, die Bankenrede, die Lateinamerikareise und das Internet-Bürgerforum mit mehr als 10 000 Teilnehmern über vier Monate in diesem Jahr. Ich habe diese Zeit alles andere als still erlebt.

Selten in unserem politisch bewussten Leben ist innerhalb von so kurzer Zeit so viel auf der Welt passiert, was die Menschen verunsichert...

...deswegen verstehe ich den Wunsch, dass der Bundespräsident sich auch hierzu und häufiger äußert.

Wir haben aber nichts gehört von Ihnen zur Euro-Krise, wir haben nichts gehört zu dem militärischen Einsatz in Libyen, wir haben nichts gehört zum Atomausstieg.

Die zentrale Auseinandersetzung gehört ins Parlament. Gerade bei den Themen Energie und Euro muss ich am Ende des parlamentarischen Verfahrens Gesetzespakete verfassungsrechtlich prüfen. Deshalb schalte ich mich nicht detailliert in die Debatte ein, weil man mir sonst den Vorwurf der Befangenheit machen würde.

Die Frage bleibt: Es haben drei epochale Ereignisse für dieses Land stattgefunden. Warum hat sich der Bundespräsident, der doch Orientierung geben soll, dazu bislang nicht geäußert?

Der Bundespräsident ist nicht der Oberschiedsrichter auf dem Platz, der mit gelben und roten Karten herumläuft und diese bei Bedarf zieht und sich zu allem und jedem äußert und damit Akteur der Tagespolitik wird. Das ist nicht seine Aufgabe. Die eigentliche Aufgabe, den Zusammenhalt zu fördern und verbindend zu wirken, würde sogar erschwert, vielleicht unmöglich.

Nicht einmal zu den Wichtigsten?

Wir reden doch gerade über wichtige Themen. Der Bundespräsident ist dafür da, grundlegend und zu bestimmten Gelegenheiten richtungsweisend Stellung zu beziehen. Ansonsten nimmt er nicht öffentlich Einfluss in Gesprächen mit dem Parlament und der Regierung. Ich spreche mit der Bundeskanzlerin, dem Bundesfinanzminister, mit Vertretern aller Parteien, Finanzexperten wie dem Bundesbankpräsidenten über die Euro-Schuldenkrise und natürlich mit vielen europäischen Repräsentanten. Ich habe Kontakt zum Außenminister und zu Gesprächspartnern weltweit. Ich werbe dafür, dass wir in Europa und gemeinsam mit unseren Verbündeten mit einer Stimme sprechen. In der Libyen-Frage etwa hätte ich mir gewünscht, dass noch mehr Anstrengungen unternommen worden wären, um eine gemeinsame Position mit unseren Verbündeten zu finden. Dies war ein Rückschlag für den Aufbau europäischer Verteidigungsstrukturen. Weltweit werden wir nur gehört, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Dafür müssen auch Länder wie Frankreich, Großbritannien und Deutschland bereit sein, ihre nationalen Interessen im Einzelfall zurückzustellen. Mein Werben ist: Vermeidet nationale Alleingänge, stimmt euch eng ab, und seht die Auswirkungen. Wenn wir aus der Kernenergie aussteigen, ohne das mit anderen genügend rückgekoppelt zu haben, wird unsere Position, für eine CO2-Reduzierung zu werben und anderen Ländern etwas abzuverlangen, möglicherweise geschwächt. Wir müssen aber viele Ziele – Klimaschutz, Kernenergieausstieg, Versorgungssicherheit und Preisstabilität – erreichen.

Das ist doch schon mal ein Standpunkt!

Ein veröffentlichter Standpunkt. Auch bei früheren Bundespräsidenten ist nicht dem Drängen, zu allem, auch zu wichtigen Dingen, ständig etwas öffentlich zu sagen, nachgegeben worden. Der Jahrestag meiner Wahl ist dazu eine gute Gelegenheit. Das Amt ist nicht so angelegt, dass alles und jedes in der Tagespolitik kommentiert wird. Ein Quäntchen Enttäuschung gerade bei Journalisten ist damit schon dem Amt in die Wiege gelegt.

Sie müssen es nicht den Journalisten recht machen, sondern den Bürgern. Wenn Sie jedes Jahr über 70000 Zuschriften bekommen, dann spüren Sie doch auch die Verunsicherung, zum Beispiel beim Euro.

Ich stimme Ihnen voll zu. Zum Thema Finanzwelt, Bankenwelt, auch zur notwendigen Haftung privater Gläubiger habe ich beim Bankentag gegenüber den Verantwortlichen deutlich Position bezogen und die Notwendigkeit ausgesprochen, dass es zu einer umfassenden Mitverantwortung der Eliten kommen muss. Das heißt eben auch Mithaftung. Die Banken müssen Verantwortung übernehmen: zum Beispiel Kredite strecken, Zinsen verändern. Hier ist die Position des deutschen Bundestages sehr hilfreich. Hier zeigt sich die Qualität und Kompetenz der parlamentarischen Demokratie.

Das hat Ihr Amtsvorgänger Köhler auch schon gesagt.

Wir sollten uns freuen, dass richtige Dinge zuvor schon einmal ausgesprochen wurden, bedauern, dass sich immer noch viel zu wenig ändert.

Wird vor einer so epochalen Entscheidung wie der Enthaltung der Deutschen in der Libyen-Frage eigentlich der Bundespräsident von der Kanzlerin oder vom Außenminister konsultiert?

Es war eine operative Entscheidung der Bundesregierung.

Werden Sie vor einer so epochalen Entscheidung wie der Absicht, aus der Atomenergie ganz auszusteigen, von der Kanzlerin oder den Fachministern konsultiert?

Die Spitzen der Regierungsparteien haben hier die Entscheidung getroffen.

Leidet ein Bundespräsident, der so politisch ist wie Sie, nicht darunter, einfach übergangen zu werden?

Es geht nicht ums Übergangenwerden. Jeder hat seine Zuständigkeit: Die Regierung hat eine Verantwortung, das Parlament eine andere und der Bundespräsident wieder eine andere.

Was haben Sie im Frühstücksfernsehen mit der Äußerung gemeint, das Amt auszuüben sei schwerer als gedacht?

Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger und die Möglichkeiten des Amtes führen zu einem ständigen Spagat. Die Lage verändert sich zudem täglich – in Nahost, in Afrika, Asien und Lateinamerika, aber auch bei uns im Land.

Good Bye, Lenin!, das war Ihr Bild.

Deswegen gibt es auch das Verlangen: "Erklären Sie uns die Welt, Herr Bundespräsident, bringen Sie unsere Gedanken zum Ausdruck." Diese Erwartung der Bürger, er soll sich häufig einschalten, wir erhoffen uns von ihm Wegweisung im schwierigen Gelände, das nehme ich wahr und ernst. Ich verstehe es und freue mich sogar darüber. Aber das, was ich dann als Präsident sage, muss über den Tag und den Monat hinausreichen. Deswegen wäge ich meine Worte, den Zeitpunkt, das Symbol. Ich schätze das gewachsene Bedürfnis in der Bevölkerung sehr, nach Werten, Wegweisung und Weitsicht

Wie lange dauert es eigentlich, bis man es sich abgewöhnt hat, dem Reflex nachzugeben, sofort zu intervenieren?

Das hat ehrlich gesagt wohl zwei Monate gedauert. Dann hatte ich es verinnerlicht. Ich habe gesagt, gib dir mal Zeit und konzentriere dich auf alle nicht öffentlichen Aktivitäten, Ehrungen, Wertschätzungen. Über die Jahre machen sich die Leute ihr eigenes Bild. Ich bin froh, dass viele Menschen meine Arbeit unterstützen und ich jetzt darauf aufbauen kann. Im ersten Amtsjahr habe ich quasi das Fundament erarbeitet für meine Anliegen und Vorstöße in den nächsten vier Jahren. Vertrauen schwindet schnell, aber entsteht langsam. Das hat man nicht automatisch, wenn man in ein Amt gewählt wird.

Ein Satz von Ihnen stammt noch aus der Zeit vor der Wahl zum Bundespräsidenten: Die Union ist immer dann stark gewesen, wenn sie den Mut gehabt hat, unbequeme Entscheidungen durchzuhalten und mehrheitsfähig zu machen.

Heute würde ich mich nicht mehr zu einzelnen Parteien äußern, weil ich heute für alle Parteien da bin und meine eigene Parteimitgliedschaft ruhen lasse. Aber ganz prinzipiell bin ich davon überzeugt, dass Bürger Politiker besonders schätzen, die für das kämpfen, wovon sie überzeugt sind, und Mehrheiten verändern. Die großen Entscheidungen sind getroffen worden gegen verbreitete Augenblicksstimmungen: soziale Marktwirtschaft, Westbindung, Einführung der Bundeswehr. Europa leidet im Moment eher darunter, dass wir zu viele einzelne Akteure haben, die auf ihre nächste nationale Wahl schauen statt auf die nächste Generation. Ich bin in Sorge um mein Europa, unser Europa, für das ich politisch aktiv geworden bin. Meine Vorstellung von Europa, das ist ein weiter zusammenwachsendes Europa, das gemeinsame Fragen international löst; mit Solidarität, mit Verständnis, mit großer Empathie füreinander, mit einer Hinwendung zu kleinen wie großen Ländern. Natürlich müssen bestimmte Fragen abschließend in den Nationalstaaten entschieden werden.

Was kann die politische Klasse tun, damit mehr Menschen wieder zur Politik finden, damit also diese Massenflucht aus der Politik gestoppt wird?

Die Parteien sollten sich wieder auf ihre eigentliche Aufgabe besinnen. Parteitage brauchen auch eine kritische Selbstreflexion: Verzicht auf die rein mediale Inszenierung, bei der die Parteitagsregie nur an die Wirkung in der Öffentlichkeit denkt, anstatt offene Diskussionen zuzulassen. Wenn aber Parteitage nicht beteiligt werden an Grundsatzentscheidungen und Richtungsänderungen, ist es schwer, dafür zu werben, sich in Parteien zu engagieren. Auch darin liegt ein Grund für die Krise des Parlamentarismus und der Parteiendemokratie.
Sie haben viele Sympathien gewonnen durch den Satz in einem Stern-Interview, wonach Sie zum Alphatier nicht taugten, weil Sie sich zu viele Selbstzweifel bewahrt hätten.

Die einen sagen so, die anderen so.

Behält man die Selbstzweifel lebenslänglich, oder trainiert man sie sich als Bundespräsident auch ab, weil man sie einfach nicht haben darf?

Wenn man keine Selbstzweifel hat, wenn man sich nicht jedes Mal neu anstrengen will, besser zu werden, dann hat man aufgehört, gut sein zu wollen.

Quelle: Zeit.de

Zur Person: CHRISTIAN WULFF
1959 geboren in Osnabrück als Sohn eines Kaufmanns
1975 CDU-Beitritt
1978–1980 Bundesvorsitzender der Schüler-Union Deutschland
1979–1983 im Bundesvorstand der Jungen Union, anschließend zwei Jahre JULandesvorsitzender Niedersachsen
1979 Gründung des »Andenpakts«, einer informellen CDU-Seilschaft, der auch Roland Koch und Franz Josef Jung angehören sollen
1980 Abitur, anschließend Jurastudium

FRAKTIONSVORSITZENDER UND BUNDESPRÄSIDENT 1984 im Landesvorstand der niedersächsischen CDU 1990 Assessorexamen, danach als Rechtsanwalt tätig 1994 CDU-Fraktionsvorsitzender (bis 2003) sowie CDU-Landeschef (bis 2008); Spitzenkandidat gegen Gerhard Schröder bei der Landtagswahl 2003 CDU-Sieg bei der Landtagswahl; Wulff wird niedersächsischer Ministerpräsident 2010 nach Horst Köhlers Rücktritt wird Wulff im dritten Wahlgang zum Staatsoberhaupt gewählt