Politik: Clement wirbt in den USA für gute Beziehungen

Washington . Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat sich nach einem Treffen mit US-Vizepräsident Dick Cheney in Washington optimistisch gezeigt, dass sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen nach der Krise wegen des Irak-Konflikts schnell wieder bessern werden. Er habe bei seinen Gesprächen den dringenden Wunsch gespürt, dass das freundschaftliche Verhältnis weiter ausgebaut werden solle, sagte Clement. Der Minister war als erstes Kabinettsmitglied nach dem Ende des Irakkriegs zu Besuch in der US-Hauptstadt. Das Treffen mit Cheney fand in dessen Residenz, nicht im Weißen Haus statt. Clement bezeichnete das Gespräch als „außerordentlich offen und sympathisch“. Die deutsche Politik stoße in den USA auf nach wie vor große Beachtung. Das frostige Verhältnis zwischen Bundeskanzler Schröder und US-Präsident Bush wollte er nicht kommentieren. Bush war in der Vorwoche demonstrativ zu einem Gespräch zwischen Cheney und dem hessischen Ministerpräsidenten Koch (CDU) im Weißen Haus gestoßen, was in Berlin mit Verärgerung registriert worden war.

Man sei sich einig gewesen, noch in dieser Woche im UN-Sicherheitsrat zu einer Konsenslösung zur umstritten Irakresolution zu kommen, sagte Clement nach dem Treffen mit Cheney. „Die Gespräche sind auf einem guten Weg.“ Man befinde sich in einer enorm wichtigen Phase der Weltwirtschaft, die Verantwortung Deutschlands sei hier außerordentlich groß. „Bei manchen Diskussionen in Deutschland wird unterschätzt, in welchem Maß wir auch Verantwortung tragen für den Aufschwung in Europa“, so der Wirtschaftsminister.

Zu den von den USA kritisierten EU-Importbeschränkungen für genbehandelte Produkte sagte Clement, er habe das Moratorium immer als falsch eingeschätzt. Zuvor hatte Clement Gespräche mit US-Finanzminister John Snow, Handelsminister Donald Evans, Notenbankpräsident Alan Greenspan und dem Handelsbeauftragten Robert Zoellick geführt. „Die Wirtschaftsbeziehungen könnten einen Schub geben für die politischen Beziehungen“, sagte Clement. Deutsche Firmen stünden bereit, um ihre Rolle im Irak zu spielen.