CSU: Seehofer lehnt Glos' Rücktritt ab

CSU-Chef Horst Seehofer hat das Rücktrittsangebot von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos abgelehnt. "Michael Glos hat mein Vertrauen. Ich habe Michael Glos in einem Telefonat mitgeteilt, dass ich dieser Bitte nicht entspreche", sagte Seehofer am Samstag nach Angaben eines Sprechers in München. Der CSU-Chef erklärte, er werde die Beweggründe, die Glos in seinem Brief dargelegt habe, "in einem persönlichen Gespräch mit ihm erörtern".

Seehofer bestätigte, Glos habe ihn in einem Brief gebeten, "ihn von seinen Ministerpflichten zu entbinden". Als Grund nannte der Minister laut Bericht der "Bild am Sonntag" mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst sein Alter und die notwendige Erneuerung der CSU. Nach dem schwachen Abschneiden der CSU bei der bayerischen Landtagswahl sei "Erneuerung, Gestaltungskraft und Glaubwürdigkeit mehr denn je gefragt", zitiert die Zeitung aus dem Schreiben. Demnach habe Glos am Samstag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonisch von seiner Entscheidung unterrichtet.

Opposition fordert Merkel auf, den Rücktritt anzunehmen

Formal ist die Kanzlerin zwar für die Besetzung des Kabinetts zuständig. Dem Wort des CSU-Parteivorsitzenden kommt allerdings eine wichtige Bedeutung für die Besetzung eines der CSU "zustehenden" Ministerien zu. Seehofer war selbst im Oktober 2008 vom Amt als Agrar- und Verbraucherschutzminister zurückgetreten, um neuer bayerischer Ministerpräsident zu werden. Parallel wurden in der CSU die wichtigsten Führungsposten neu besetzt.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast forderte Merkel auf, Glos' Rücktrittsangebot sofort anzunehmen. "Es ist schädlich für Deutschland, einen Wirtschaftsminister zu halten, der selber meint: "Holt mich hier raus"", erklärte Künast in Berlin. Sogar innerhalb der "in der Finanzkrise total überforderten großen Koalition" sei Glos noch negativ aufgefallen. Der zweite Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn bezeichnete Glos' Rücktrittsangebot in München als überfällig.

Steinmeier erwartet baldige Entscheidung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erwartet noch in der Nacht zu Sonntag eine Entscheidung über den angebotenen Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Die SPD müsse als Koalitionspartner jeden Beschluss der Unions-Parteien akzeptieren, sagte Steinmeier am Samstagabend am Rande des Balls des Sports in Wiesbaden. CDU und CSU müssten sich jetzt "sortieren". Die Frage, ob er Glos gern als Kollegen im Kabinett behalten würde, kommentierte der Außenminister nicht. (goe/dpa/ddp)