Darfur: Sudan will UN-Truppen akzeptieren

New York - Der internationale Druck auf den Sudan hat zum Durchbruch geführt: Die Regierung in Khartum stimmte der Verstärkung der Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur durch UN-Einheiten offiziell zu. Sudans UN-Botschafter Abdalmamud Abdalhaleem informierte den Weltsicherheitsrat schriftlich vom Einverständnis seiner Regierung, dass die Vereinten Nationen die AU-Friedenstruppe verstärken dürfen.

Die UN wollen die 7000 Soldaten der AU-Friedensmission außer mit Hubschraubern und anderer schwerer Ausrüstung auch mit insgesamt 3000 Polizisten, Soldaten, Menschenrechtsexperten und humanitären Mitarbeitern unterstützen. Den geplanten Ausbau der bisherigen Darfur-Mission in eine gemeinsame 20.000-Mann-Friedenstruppe von AU und UN lehnt die Regierung in Khartum bisher allerdings noch vehement ab.

Steinmeier optimistisch

Derweil berieten UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und der AU-Kommissionschef Alpha Oumar Konaré in New York mit den Sonderbeauftragten von UN und AU, Jan Eliasson und Salim Salim, über weitere Möglichkeiten zur Lösung des Darfur-Konflikts. Die 15 Mitglieder des Weltsicherheitsrates wollten sich am Montagabend den Beratungen hinter verschlossenen Türen anschließen. Die hochrangige Darfur-Konferenz sollte am Dienstag fortgesetzt werden.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich bereits am Vormittag nach einem Treffen mit Ban vorsichtig optimistisch über die Erweiterung der Friedensmission in Darfur geäußert. Zugleich machte er klar, dass die Europäische Union im Falle eine Weigerung Khartums auch unabhängig von den Vereinten Nationen (UN) über Sanktionen diskutieren werde. In Darfur sind in den vergangenen vier Jahren wenigstens 200.000 Menschen durch die gewaltsamen Übergriffen regierungsnaher Milizen auf die schwarze Bevölkerung getötet worden. Weitere 2,2 Millionen Menschen wurden aus ihren Häusern vertrieben.

Wieczorek-Zeul fordert wirksame Sanktionen

Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, die sich am Montag ebenfalls in New York aufhielt, forderte, dass die EU im Zweifelsfall allein Sanktionen gegen den Sudan verhängen müsse. "In Darfur spielt sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit eine empörende humanitäre Katastrophe ab. In Darfur findet ein Völkermord in Zeitlupe statt", sagte sie. Das Leiden der Menschen in Darfur kenne keinen Grenzen. Es sei deshalb "höchste Zeit", dass die Weltgemeinschaft wirksame Sanktionen gegen das Regime in Khartum verhänge.

Derweil drängte der Sudan die Vereinten Nationen selbst zur Eile an. "Der Sudan hofft darauf, dass die Verstärkung zügig vorankommt", schrieb UN-Botschafter Abdalhaleem an den Sicherheitsrat. Ein ursprünglich in New York geplantes Treffen zwischen Steinmeier und AU-Kommissionschef Alpha Oumar Konaré kam wegen Terminüberschneidungen nicht zu Stande. (tso/dpa)