Politik: Das rechte Wort

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HINTER DEN LINDEN

Wo drückt der Schuh? Wenn man die Deutschen das fragt, erhält man eine Liste der wichtigsten Politikfelder. Ganz oben steht die Arbeitsmarktpolitik, gefolgt von der Rentenpolitik. Worum es dabei geht, weiß jeder. Arbeitsmarktpolitik ist, was hoffentlich neue Jobs bringt. Rentenpolitik ist, was die Altersvorsorge wieder verlässlich machen soll. Dann gibt es noch die Steuerpolitik, die dem Bürger mehr Geld im Portemonnaie lassen soll, die Außenpolitik, die Kriege vermeidet, die Umweltpolitik, die die Natur schützt.

Nun gibt es politische Themen, denen der rechte Überbegriff fehlt. Der Historikerstreit, der Zwist um die Rede von Ex-Bundestagspräsident Jenninger, die Debatte über die Thesen des Harvard-Professors Goldhagen, Revisionismus- und Revanchismus-Vorwürfe, die Wiederentdeckung der Vertreibung oder, ganz aktuell, die Kontroverse um die Degussa und den Schutz der Stelen des Holocaust-Mahnmals: Was ist das? Geschichtspolitik? Die Nachrichtenagenturen verwenden bei der Kennzeichnung von historisch belasteten Jahrestagen einfach „Gedenken“. Gedenkpolitik? Die Friedrich- Ebert-Stiftung, gewissermaßen Thinktank der SPD, verwendet das schöne Wort „Erinnerungspolitik“. Da unsere schwierige Vergangenheit sicher auf lange Zeit weder weichen wird noch kann, fragt sich, ob wir bald den ersten Bundeserinnerungsminister brauchen. Oder gibt’s den schon, verteilt auf viele Stühle? Robert von Rimscha