Politik: Demokratie in Gefahr: Organisation Amerikanischer Staaten beklagt Korruption und Terror

Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Cesar Gaviria, hat vor einer Gefährdung der Demokratie in Lateinamerika gewarnt. Angesichts von Putschversuchen in Ecuador und in Paraguay in diesem Jahr sowie der umstrittenen Präsidentenwahl in Peru erscheine die Demokratie keinesfalls gefestigt und garantiert, sagte Gaviria zu Beginn einer Generalversammlung der OAS am Sonntagabend (Ortszeit) im kanadischen Windsor.

Die demokratischen Institutionen steuerten auf eine Krise zu, weil sie viele der Probleme nicht zu lösen vermögen, meinte er. Dieses "ist ein Jahr, in dem die Demokratie auf die Probe gestellt und bedroht wird".

Wichtigstes Thema sollte am Montag die Frage möglicher Reaktionen auf die Wiederwahl von Perus Präsidenten Alberto Fujimori am 28. Mai sein. Eine unabhängige Juristen-Kommission der OAS bezeichnete die Wahl als "Unterbrechung der demokratischen Entwicklung" und forderte eine Wiederholung unter demokratischen Bedingungen. Es seien derart viele Unregelmäßigkeiten festgestellt worden, dass Peru nicht mehr uneingeschränkt als Rechtsstaat bezeichnet werden könne, betonten die sieben Juristen.

Gaviria nannte Korruption, Drogenschmuggel und Terrorismus als weitere Bedrohungen für die Demokratien Lateinamerikas. Der Beginn des neuen Jahrhunderts sei in einigen Ländern von "Zweifeln und Enttäuschung" begleitet. Eine Reihe von Demokratien wiesen Abnutzungserscheinungen auf.

Die Eröffnung der Konferenz in Otario war von zum Teil gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei überschattet worden. Während der kanadische Regierungschef Jean Chretien die Außenminister der 35 OAS- Mitgliedsstaaten begrüßte, setzte die Polizei auf den Straßen Windsors Tränengas gegen 3000 Demonstranten ein und verhaftete Dutzende Teilnehmer. Zum Protest aufgerufen hatte eine Koalition antikapitalistischer Gruppen.