Politik: Der Arbeitsmarkt belebt sich – die Koalition hofft 4,606 Millionen im Dezember ohne Job

Berlin - Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich im Dezember wesentlich besser entwickelt als für diese Jahreszeit üblich. Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Vergleich zum November zwar um 75 000 – saisonbereinigt sank sie aber um 110 000, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mit. Das ist die beste Dezember-Entwicklung seit der Wiedervereinigung. Insgesamt suchten 4,606 Millionen Menschen eine Stelle. Die gute Entwicklung löste unter Politikern und Experten eine Debatte über die Zukunft auf dem Arbeitsmarkt aus.

Die BA führte die günstige Entwicklung auch darauf zurück, dass es bei den witterungsabhängigen Berufen, etwa auf dem Bau, weniger neue Arbeitslose gegeben habe als sonst üblich. Auch der starke Einsatz von Ein-Euro-Jobs habe die Lage entspannt – die 300 000 dort tätigen Bezieher von Arbeitslosengeld II werden nicht mehr in der Statistik erfasst.

„Die Entwicklung der letzten Monate gibt uns Zuversicht für das jetzt begonnene Jahr 2006“, sagte BA-Chef Frank- Jürgen Weise. Der konjunkturelle Aufschwung werde anhalten und auch den Arbeitsmarkt erfassen. „Es scheint möglich, dass die Fünf-Millionen-Marke im Januar und Februar nicht überschritten wird“, prognostizierte er. Auch Vertreter der Bundesregierung zeigten sich zuversichtlich. Die Reformen auf dem Stellenmarkt wirkten nun, sagte Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD). CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla erklärte, der „Merkel-Faktor“ komme nun allmählich zum Tragen. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) zeigte sich dagegen „skeptisch“, ob der Aufschwung am Arbeitsmarkt ankomme.

Auch Wirtschaftsforscher zweifelten an einer raschen Besserung der Lage. Mehr als eine Sicherung der Beschäftigung sei vorerst nicht zu erwarten, erklärte Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Klaus F. Zimmermann, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sprach von einer „sich lockernden Stagnation am Arbeitsmarkt“ als Folge eines gemäßigten Aufschwungs. Eine spürbare Entlastung durch neue Stellen werde es aber vorerst nicht geben, die im Schnitt werde die Zahl der Arbeitslosen bis Ende 2007 kaum unter die Marke von 4,5 Millionen sinken.

Für die gesamte deutsche Wirtschaft korrigierte das DIW seine Wachstumsprognose von 1,5 auf 1,7 Prozent nach oben. Das Institut rechnet aber nur mit einem kurzen Zwischenhoch – 2007 sei wieder mit einem deutlich geringeren Plus von nur noch 1,2 Prozent zu rechnen. Schuld daran seien vor allem die geplanten Steuererhöhungen und die Sparpolitik der Bundesregierung, mit der sie die EU-Defizitregeln einhalten will. Bei Verzicht auf die Konsolidierung könne die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um ein halbes Prozent, im kommenden Jahr sogar um ein Prozent stärker ausfallen. „Der Verzicht auf ein Prozent Wachstum kostet deutlich mehr, als uns das Erreichen des Maastricht-Kriteriums bringt“, erklärte das DIW.