Der Fall Sebastian Edathy: Die SPD zeigt Engagement an der falschen Stelle

Schweigen oder mangelndes Engagement kann man der SPD in der Causa Edathy nicht vorwerfen. Zumindest nicht, wenn es um einen bestimmten Aspekt der Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten geht. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel fordert lautstark den Parteiaustritt. "Wir erwarten, dass er die SPD verlässt." Sein Verhalten sei nicht vereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokraten. Auch Ralf Stegner, ebenfalls SPD-Vize, fordert in einem Facebook-Eintrag den Austritt Edathys. Es sei seine persönliche Meinung und er sei für Meinungsfreiheit in der SPD, aber Edathys Auftreten rechtfertige keine weitere Mitgliedschaft: "Insofern wäre es unbeschadet der unabhängigen Schiedsgerichtsverfahren, die formal über die Mitgliedsrechte von Sebastian Edathy zu entscheiden haben, mehr als wünschenswert, dass Herr Edathy von sich aus so bald wie möglich die SPD verlässt", schreibt Stegner.

Die SPD, so das Signal, ist wild entschlossen. Sie will in die Offensive kommen. Tatsächlich aber ist es nur ein lautes Deckmäntelchen über das ansonsten so deutlich zu vernehmende Schweigen in der SPD. Wenn es darum geht, die Informationswege im Fall Edathy aufzuklären, herrscht längst nicht so viel Engagement. Da sind alle froh, erstmal Zeit gewonnen zu haben, weil sich der Bundestags-Untersuchungsausschuss um andere Aspekte des Falls Edathy kümmert. Aber nach dem juristischen Abschluss des Falls Edathy, ist genau das nun der Kern der Affäre. Und es wird sich noch zeigen, ob die SPD da auch mit so viel Verve rangehen wird.

Sebastian Edathy steht Opfern sexueller Gewalt gleichgültig gegenüber

Natürlich ist es nicht so, dass diejenigen Genossen, die jetzt so vehement den Parteiaustritt Edathys fordern, Unrecht hätten. Allein die Tatsache, dass Edathy letztlich zugibt, kinder- bzw. jugendpornografisches Material über seinen Dienstlaptop bezogen zu haben, dürfte ausreichen. Und ja, es passt ganz und gar nicht zu den Grundwerten der SPD, sich in so einem Fall monatelang in einer Opferrolle zu wähnen, überall infames Fehlverhalten zu sehen, nur nicht bei sich selbst und kein einziges Wort für die Kinder übrig zu haben, die für Film- und Fotomaterial dieser Art missbraucht wurden. Edathy steht Opfern sexueller Gewalt damit völlig gleichgültig gegenüber. Echte Reue zeigt er nicht, wie seine jüngsten Facebook-Einträge verdeutlichen. All das passt nicht zur SPD - unbestritten.

Deshalb tut die SPD gut daran, auf den dafür vorgesehenen Wegen über einen Parteiaustritt zu entscheiden - ruhig und sachlich. Den zur Schau getragenen Popanz sollte die Partei lieber weglassen, denn sie steht immer noch viel zu sehr selbst im Fokus dieser Affäre. Darauf sollte sie ihre Offensive und ihr Engagement konzentrieren.