Politik: „Der Präsident muss nicht fernsehen“

Was tut ein amerikanischer Präsident, der soeben 250 000 Soldaten in den Krieg geschickt hat? Er guckt Fernsehen, jedenfalls kurz. Am Freitag begann die „Schock-und- Furcht“-Kampagne der USStreitkräfte. Bagdad wurde massiv bombardiert. In Washington war es zu dieser Zeit etwa 13 Uhr. George W. Bush saß mit seinem Büroleiter Andrew Card im Weißen Haus, in einem Nebenzimmer des Oval Office. Card schaltete den Fernseher ein. Welches Programm lief und wie Bush auf die Bilder der einschlagenden Raketen reagierte, blieb geheim. Aber gefesselt von den Szenen war der US-Präsident offenbar nicht. Nur wenige Minuten später flog er an Bord des „Marine-One“-Hubschraubers mit Ehefrau Laura und einer seiner beiden Töchter nach Camp David, zum präsidialen Feriensitz. Dort wollte er das Wochenende verbringen. „Der Präsident muss nicht Fernsehen gucken, um die Bedeutung des Krieges zu verstehen“, sagte Pressesprecher Ari Fleischer.

Alles läuft nach Plan, es gibt keinen Grund zur Aufregung: Das ist die Botschaft, die Bush mit seinem demonstrativen Kurzurlaub vermitteln will. Die Tatsache, dass der oberste Befehlshaber seine Lebensgewohnheiten nicht ändert, soll Zuversicht verbreiten. In Kriegszeiten neigen viele Menschen zu Alarmismus, Panik und Hysterie. Dem will Bush eine kräftige Portion Gelassenheit entgegensetzen.

Dabei macht es im Prinzip keinen Unterschied, ob sich der Präsident im Weißen Haus oder hundert Kilometer weiter nördlich befindet, in dem abgeschotteten, von dichten Wäldern umgebenen Reservoir im US-Bundesstaat Maryland. Zum einen ist der Landsitz technologisch bestens ausgestattet. Alle wichtigen Ereignisse kann Bush verfolgen. Zum anderen begleiten ihn seine Sicherheitsberater, allen voran Condoleezza Rice. Am Sonnabend vor einer Woche wurde dort auch Kriegsrat gehalten – mit Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, Außenminister Colin Powell und Generalstabschef Richard Myers.

Die Tradition hat sein Vater begründet, US-Präsident Nummer 41. Auch der hatte sich, am ersten Wochenende des ersten Golfkriegs, mit Ehefrau Barbara nach Camp David zurückgezogen. Einige Kommentatoren stießen sich damals daran. Einen angelnden Präsidenten zu zeigen, während gleichzeitig die Bomben einschlagen, sei taktlos, kritisierten sie. Inzwischen haben sich die Amerikaner daran gewöhnt. Präsident Nummer 43 ist sowohl nach dem 11. September mehrmals nach Camp David gefahren als auch während des Afghanistan-Krieges. Keiner hat dies je moniert.

Gelassenheit trug Bush auch am Freitagvormittag zur Schau, kurz bevor sein Büroleiter das Fernsehen einschaltete. Da empfing er im Weißen Haus eine Reihe von Kongress-Abgeordneten, um sie offiziell über den Kriegsbeginn zu informieren. Ausdrücklich bezog er sich auf ein Gesetz aus der Zeit nach dem Vietnam-Krieg, den „War Power Act“ aus dem Jahre 1973. Unter dem Eindruck des Vietnam-Krieges war dieses Gesetz verabschiedet worden, um die präsidiale Macht zu bescheiden. Laut „War Power Act“ bedarf nun jede amerikanische Kriegshandlung, die länger als sechzig Tage dauert, der Zustimmung des Kongresses. Viele US-Präsidenten haben dieses Gesetz als Eingriff in ihre verfassungsmäßigen Befugnisse kritisiert. Bislang aber haben sich alle daran gehalten und den Kongress regelmäßig über den jeweiligen Kriegsverlauf informiert.

Daran hielt sich auch Bush. Er trug den Abgeordneten einen Brief vor, der aus fünf Absätzen besteht. „Es ist zu diesem Zeitpunkt nicht möglich, die Dauer und das Ausmaß der Kampfhandlungen zu kennen, die nötig sind, um unsere Ziele vollständig zu erreichen“, sagte Bush. „Aber wir machen Fortschritte.“ Die beiden Ziele der Operation seien die Zerstörung der irakischen Massenvernichtungswaffen und die Befreiung des irakischen Volkes, „damit es in einer Gesellschaft leben kann, die hoffungsvoll, demokratisch und in Frieden mit ihren Nachbarn sein kann“. Tags zuvor hatte der US-Kongress mit überwältigender Mehrheit dem Präsidenten Rückhalt gegeben. Mit 99 zu null Stimmen verabschiedete der Senat eine Resolution, in der „die Anstrengungen und die Führungskraft des Präsidenten, als Oberbefehlshaber im Krieg gegen den Irak, gelobt und unterstützt“ werden. Die US-Soldaten wurden für ihren „hingebungsvollen Patriotismus und beispielhaften Mut“ gewürdigt. Selbst Kriegskritiker, wie der demokratische Senator Edward Kennedy, stimmten zu. Alle Aufmerksamkeit gelte jetzt den amerikanischen Truppen, sagte er, „die ihr Leben riskieren für Hoffnung, Freiheit und Gerechtigkeit“.

Unmittelbar vor dem Votum des Senats hatte auch das Repräsentantenhaus eine Resolution verabschiedet. Darin wird Bush sogar noch deutlicher gepriesen. Außerdem wird festgehalten, dass der Irak gravierend gegen UN-Resolutionen verstoßen habe. Das Ergebnis der Abstimmung: 392 zu 11 Stimmen. Eines ist sicher: Die Heimatfront bereitet dem US-Präsidenten keine Sorgen.