„Der stärkste Kandidat im Rennen“: Die SPD-Wahlkampagne? Scholz, Scholz, Scholz

Olaf Scholz, Olaf Scholz und noch einmal Olaf Scholz – mit dieser Formel lässt sich, leicht zugespitzt, die Wahlkampagne der SPD beschreiben, die Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwoch im Kino Delphi Lux in Berlin vorgestellt hat.

Dabei setzen die Sozialdemokraten darauf, dass die Frage nach der Kanzlerfähigkeit wichtigstes Wahlkampfthema wird und Scholz als kompetenter, verlässlicher und führungsstärker eingeschätzt wird als seine Konkurrenten.

Die SPD habe „den stärksten Kandidaten im Rennen“ sagte Klingbeil und griff Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Unionskandidaten Armin Laschet (CDU) an: Beide seien „seit Wochen damit beschäftigt, Fehler zu korrigieren“. Die CDU habe Auftritte von Laschet abgesagt. Bei den Grünen tauche Baerbock ab, Co-Parteichef Robert Habeck dränge sich in den Vordergrund.

Scholz sei „wirklich das Zugpferd in diesem Wahlkampf“ sagte der Generalsekretär – und die Slogans, Bildmotive und Videos der Kampagne sind erkennbar auf ihn zugeschnitten. Auf dem zentralen Plakat sieht ein ernster Scholz den Betrachter an. Das Wahlkampfmotto heißt „Scholz packt das an“ – und auf dem Motiv prangen darunter die Buchstaben „SPD.DE“. Klingbeil sah sich sogar genötigt, dem Eindruck entgegenzutreten, die SPD verstecke in der Kampagne ihre Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

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Der Politikwissenschaftler Wolfang Schroeder, Mitglied der SPD-Grundwertekommission, nannte es im „Spiegel“ diese Woche ein Problem, dass der SPD-Kandidat und seine Parteichefs unterschiedliche Programme vertreten würden und Wähler nicht wüssten, welches gilt. Klingbeil bestritt dies entschieden. Es gebe „keine Kluft“ zwischen Scholz und seiner Partei, es herrsche im Gegenteil große Geschlossenheit.

Tatsächlich ist es erstaunlich, dass sich die SPD nun ohne hörbares Murren hinter ihrem Kandidat versammelt. Noch vor zwei Jahren hatte die Basis ihren bekanntesten und von den Bürgern am meisten geachteten Vertreter bei der Wahl des Vorsitzenden durchfallen lassen.

Für die SPD gehöre zum Wahlkampf auch, „dass wir die Fehler der anderen deutlich betonen“, kündigte Klingbeil an. Die SPD werde herausarbeiten, dass Friedrich Merz für eine veraltete Wirtschaftspolitik stehe, Hans-Georg Maaßen für die Rechtsverschiebung der Union, und die Bilanz von Jens Spahn (CDU) und Andreas Scheuer (CSU) miserabel sei. Eine Agentur produzierte dazu ein Video, in dem diese Thesen mit Matroschka-Puppen visualisiert werden.

© dpa

In einer aktuellen Streitfrage machte Klingbeil deutlich, dass im Zweifel nun der Kanzlerkandidat in der SPD das Sagen hat. Scholz hatte am Dienstag weitere Abschiebungen nach Afghanistan grundsätzlich bejaht. Wer die Gesetze der Bundesrepublik verletze und schwere Straftaten begehe, verliere sein Aufenthaltsrecht, erklärte er: „Und daraus folgt dann auch, dass man mit einer Abschiebung rechnen muss.“

Zuvor hatte Parteichef Norbert Walter-Borjans Unionspolitikern Unmenschlichkeit vorgeworfen, die sich wie Kanzlerkandidat Laschet und Innenminister Horst Seehofer (CSU) für weitere Abschiebungen in das Bürgerkriegsland werben. Klingbeil sagte auf die Frage einer Journalistin, die Haltung von Scholz sei auch die Haltung der SPD. Damit widersprach er seinem Parteivorsitzenden Walter-Borjans und stellte sich auch an die Seite der Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey. Sie hatte sich zuerst für weitere Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen.