Der Weg zur großen Koalition: So laufen Wahl und Ernennung der Bundeskanzlerin ab

Genau 171 Tage sind seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 vergangen – an diesem Mittwoch soll nun die neue Regierung ihr Amt antreten. Der Ablauf dieses Tages hat Tradition – und doch gibt es alle vier Jahre wieder kleinere und größere Höhepunkte. So leistete Gerhard Schröder als erster und einziger Kanzler bisher seine Amtseid ohne den Zusatz „so wahr mir Gott helfe“. Von Angela Merkel, die gegen zwölf Uhr mittags vor den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) treten und mit erhobener Hand den Eid leisten wird, ist das nicht zu erwarten. Allerdings kann das von ihrem Kabinett noch nicht mit letzter Sicherheit gesagt werden. Beim letzten Mal hatten übrigens alle Ministerinnen und Minister den Gottesbezug in ihrem Eid gewählt.

Doch bevor Merkel schwören kann, muss sie erst einmal gewählt werden. Gegen 8.30 Uhr werden sich die Fraktionen der künftigen Koalition noch einmal ihrer Stimmenmehrheit in Fraktionssitzungen versichern. Wird das nötig sein? Man darf mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorhersagen, dass Merkel, wenn Wolfgang Schäuble um neun Uhr zur geheimen Wahl ruft, die erforderliche sogenannte Kanzlermehrheit von 355 Stimmen erhalten wird. Union und SPD kommen auf 399 von 709 Stimmen.

Zur Erinnerung: 2013 waren es knapp zwei Dutzend Koalitionäre, die der Regierungschefin ihre Stimme verweigerten. Wird diesmal Ehemann Joachim Sauer der Wahl und späteren Vereidigung seiner Frau beiwohnen? Bislang war er immer ferngeblieben, aber nun schwört Merkel vermutlich zum letzten Mal, Deutschland zu dienen.

Bundespräsident ernennt Minister am frühen Nachmittag

Die Kabinettsmitglieder werden übrigens nicht gewählt, Merkel hat sie dem Bundespräsidenten zuvor vorgeschlagen, die Ernennungsurkunden werden Olaf Scholz, Horst Seehofer und die anderen Ministerinnen und Minister am frühen Nachmittag (gegen 12.30 Uhr) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue erhalten. Es ist zu erwarten, dass das Staatsoberhaupt diese Gelegenheit nutzen wird, um noch einmal an die lange und holprige Koalitionsbildung zu erinnern, die auch durch sein beharrliches Mahnen an die Parteien zustande kam, sich ihrer Verantwortung für die Bildung einer Regierung bewusst zu sein.

Doch zurück zur Tagesordnung. Nachdem Merkel gewählt sein wird, muss zunächst sie allein ins Schloss Bellevue fahren, um dort von Steinmeier zur Regierungschefin ernannt zu werden (gegen elf Uhr). Die Mitglieder des Bundestages nutzen diese Pause erfahrungsgemäß zu Interviews, Gesprächen – oder zum Frühstücken.

Ist Merkel zurück im Plenum und hat ihren Amtseid gesprochen, wird sich gewiss eine Szene wiederholen, an die sich aufmerksame Beobachter vom letzten Mal erinnern: Einsam sitzt Merkel, wie immer bei Vereidigungen im schwarzen Blazer, auf ihrem Stuhl in der Regierungsbank, beklatscht von den stehenden Abgeordneten. Am frühen Nachmittag dann (gegen 13.30 Uhr) wird Wolfgang Schäuble die Bildung der neuen Bundesregierung bekannt geben und auch die Kabinettsmitglieder vereidigen, jeden einzeln. Deren Arbeit geht dann gleich los: Die erste Kabinettssitzung ist für 17 Uhr im Kanzleramt anberaumt.

Das ZDF überträgt die Wahl der Bundeskanzlerin übrigens ab 8.55 Uhr live, Phoenix sendet ab 8.30 Uhr und ist bis 14.15 Uhr dabei.